Ukraine-Forum von Ukraine-Nachrichten.de

Ende August besucht das ukrainische Staatsoberhaupt Viktor Janukowitsch auf Einladung der Bundeskanzlerin Merkel Deutschland.
Einer der Schwerpunkte der Gespräche ist die Kooperation mit Deutschland in Bezug auf die Liberalisierung des Visaregimes für ukrainische Staatsbürger.
Das ist ein sensibles Thema, da ukrainische Politiker schon mehrmals angemahnt hatten, dass sich diesbezüglich nichts bewegt. Es wurde von ukrainischer Seite auch schon daran gedacht, die visafreie Einreise für EU-Bürger kurzfristig wieder abzuschaffen. Ein Erpressungsversuch, der in Sicht der EURO 2012 nun auch nicht mehr funktionieren dürfte.
Wie schnell der visafreie Verkehr tatsächlich eingeführt werden könne, hänge aber in erster Linie von der Ukraine selbst ab, sagte EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle. Er betonte, die Ukraine müsse zunächst ihre Hausaufgaben machen.
Viel getan hat in letzter Zeit sicher nicht und ob da Janukowitsch bei seinem Besuch Fortschritte macht, glaube ich nicht.

Das hält die EU nicht aus. Visafrei nach Europa, heißt dann aber, dass in der UA niemand mehr da ist, der das Licht ausmacht.
Spass beiseite. In Zeiten des Booms sicher gut, wenn man billige Arbeitskräfte bekommt, denn es geht dabei nicht um die ukrainischen Touristen und ihren Spanienurlaub, hierbei geht es um illegale Arbeiter für alle Teile der EU.
Den Schaden für die EU können unsere Ökonomen beziffern, aber solange in der UA nicht Möglichkeiten der Besteuerung von Auslandsverdiensten etc.(um nur eins zu benennen) geschaffen werden, solange ist dieser Weg ein Weg in die Verarmung des Staates.

Die wirklichen Geschäftsleute bekommen schon seit langem ihre Visa ohne Probleme.

Haupthindernis bei der Visafreiheit für Ukrainer sind die ukrainischen Pässe. Diese sollten fälschungssicher(er) gemacht werden, beispielsweise keine eingeklebten Fotos mehr. Angela könnte Witja ja anbieten, die ukrainischen Ausländspässe zukünftig in der Bundesdruckerei anfertigen zu lassen. Damit würde die Auslastung der Bundesdruckerei erhöht, die EU wäre auch zufrieden, die Ukrainer bekämen ihre Pässe schneller und qualitativ besser, nur der Besitzer des jetzigen "Passanfertigungsmonopolisten" (PoliHrafKombinat "Ukrajina") in der Ukraine wäre unzufrieden. Hm, Mist ist wohl ein Regionaler ... so wird sich das wohl noch hinziehen.

Ukrainische Reisepässe werden schon seit 2007 nach neuestem Standard hergestellt und stehen den westlichen in Sachen Fälschungssicherheit in nichts nach.
Die neuen ukrainischen Pässe wurden von der UNO und der OSZE als einer der besten seiner Art in der Welt anerkannt.
Das Problem wird sein, dass noch zu wenig Bürger über diesen verfügen. Das kann noch Jahre dauern, ehe jeder so einen Reisepass besitzt.
Ich glaube, ein wichtiger Punkt in Richtung visafreier Reiseverkehr, wird auch die Versicherungsproblematik und der notwendigen Devisen sein. Umsonst muss ein Deutscher nicht alle Risiken wie Krankenheit, Unterhalt und Abschiebung mit seiner Unterschrift übernehmen und im Ernstfall die Kosten dann auch tragen.
http://www.edaps.ua/en/projects/passport.php/

Ah, danke für die Information.
Demnach waren bereits 2008 über eine Million Pässe dieser Art im Umlauf ...

Ich meinte ja, dass Problem ist nicht Qualität der neuen Pässe, sondern die wenigen Ukrainer die diesen besitzen.
Das ist, so meine ich aber nicht das Hauptargument für die langsame Bewegung in dieser Sache.

Die FAZ hat am 20.August ein Themenfeld für Diskussionen aufgemacht.
Angeblich wird es schwerer für Mitarbeiter deutscher Stiftungen in der Ukraine Visa zu erhalten.
Online gibt es nur einen URL is visible only for registered users. Register here auf Ukrainisch.

Hätte auch gern so ein Diplomatenvisa, diese sind aber nunmal nur für einen bestimmten Personenkreis gedacht. Ist nach langer Zeit wohl jemand darauf aufmerksam geworden, dass die Stiftungsvertreter nicht zu diesen gehören.

So, ich muss jetzt los zu den Feierlichkeiten in die Ukraine.
Das Wetter ist ja prima und es wird bestimmt ein großes Fest.

Bis dann
LG Lev

Ein Interview mit dem deutschen Botschafter in der Ukraine, Hans-Jürgen Heimsoeth, wurde heute im Kommersant-Ukraine veröffentlicht: http://kommersant.ua/doc.html?docId=1493538 Hauptthema dabei natürlich der Besuch von Janik in D-Land ...

Zum Besuch in Deutschland gab Wiktor Janukowitsch der URL is visible only for registered users. Register here.

Das 25 min Video von der Pressekonferenz beim Staatsbesuch findet sich bei
URL is visible only for registered users. Register here auf Deutsch. Von ukrainischer Seite gibt es URL is visible only for registered users. Register here, URL is visible only for registered users. Register here (Kranzniederlegung in der "Neuen Wache") und URL is visible only for registered users. Register here (mit Wirtschaftsvertretern) Videos.

Hier noch der Bericht vom Ostausschuss der deutschen Wirtschaft über das Treffen mit Janukowitsch.


Weiter hier: URL is visible only for registered users. Register here

Sehr interessant dieses Video. Da ich in UA kein Internet hatte war ich (wie nostalgisch) von einer Zeitung/Zeitschrift abhängig. Im Grunde wurden dort EU-Assoziationsabkommen/Visafreiheit/Pressefreiheit/Pipeline-Frage dikutiert. Was für mich neu ist (und auch in der deutschen Presse scheinbar gänzlich unterging) ist die Transnistrienfrage die wohl besprochen wurde. Hier könnte UA eine besonders bedeutende Rolle zu kommen da es aufgrund der geographischen Nähe die Rolle eines Marklers einnehmen kann. Im Grunde kann Transnistrien machen was es will, aufgrund ihrer Nachbarschaft zu UA hat es nicht so viel Handlungsspielraum wie Abchasien und SO seinerzeit vor 2008. Da hier die Interessen Russlands, der EU und Moldawiens aufeinander prallen sollte UA geschickt lavieren und das maximale versuchen heraus zu holen. Sollte UA allerdings wirklich eine EU Integration anstreben wie es Viktorchen bereits zum x-ten male sagte dann wird sich UA wohl der EU Position annähern, aus dieser Perspektive wirken auch die Artikel bei der Kyjiver Post bei der Transnistrienfrage wie plumpe Propganada da die dortigen Jornalisten Janukowitsch quasi als Prostituierte Russlands darstellen.

Was den Besuch an sich anging so kann man das eig. nicht als wirklichen Erfolg abstempeln, eher als Misserfolg. Janukowitsch hat die EU Perspektive für das Assoziationsabkommen angeschnitten woraufhin Merkel schwieg, ähnlich was die Fragen zur Visafreiheit angehen, dass kann man nicht als positiv werten, eher gibt es da aus deutscher Seite Vorbehalte. An sich ist man sich zumindest einig das man ein Datum für das Assoziationsabkommen braucht aber selbst hier gibt es Schwierigkeiten: http://ua.rian.ru/politics/20100910/78502294.html
Bei der Visafrage ist es noch offen ob ein Aktionsplan von beiden Seiten Ende dieses Jahres zustande kommt.
Wenn man den Besuch von Viktor mit dem von China vergleicht dann kann man aus GER-UA Sicht nur trübsal blasen.

Vielleicht wird es hier einen Wettlauf zwischen Russland und der Ukraine geben. Ein Bekannter hat mir jetzt erzählt, dass an der russisch-ukrainischen Grenze von russischer Seite technisch enorm aufgerüstet wurde, was sicherlich von der EU hoch bewertet wird. Mal sehen, ob die ukrainische Seite hier nachziehen wird ...


Die unterschiedliche Bewertung der Wichtigkeit des Besuchs von Janukowitsch in Deutschland und China lässt sich bereits an der Länge der Besuche ablesen. In China war er vier Tage und in Deutschland nur einen. In China wird wohl auch etwas Sightseeing dabei gewesen sein, jedoch wurde auch wesentlich mehr an Abkommen unterzeichnet. Liegt wohl auch an der größeren Kompatibilität der Administrationssysteme der Länder.
In jedem Fall bin ich schon gespannt auf die Flughafenverbindung. Hätte eigentlich auch die Deutsche Bahn mit Siemens machen können ...

Ich habe so meine Zweifel was Visafreiheit anbelangt wenn es um Russland geht. Ich denke das auch politische Beweggründe da eine Rolle spielen, unter anderem weil Polen hervor gehoben hat das Russland nur eine Zustimmung aus Warschau erhält wenn Kiew ebenfalls Visafreiheit bekommt. Gleichzeitig ist die Bereitschaft seitens der Deutschen, Briten und Österreicher deutlich geringer gegenüber RUS als gegenüber UA. Illegale EInwanderer spielen hier wohl weniger eine Rolle, dafür aber billige Arbeitskräfte aus Armenien, Aserbaidschan, dem Nordkaukasus und Zentralasien. Die Westeuropäer haben ohnehin schon bedenken das die Ukraine ein offenes Tor für billige Arbeitskräfte aus Asien wird, wie soll da Russland sich mit der EU einigen können? Laeow hat sich kürzlich darüber beschwert, Janukowitsch hingegen scheint Zuversicht auszustrahlen.




Für mich waren eher die Vereinbarungen im Bereich der zivilen Luftfahrt interessant, da Beijing nicht nur in die Flugzeugbranche von Antonow investieren will, sondern auch 3 Transportflugzeuge des AN Modelle siuch holen will und weitere Käufe offen lässt bzw. plant.

PS: Janukowitsch war heute wieder in UA und aus UP und RIA UA lassen sich die Schilderungen der Ukrainer und Europäer genau fest legen:
http://www.pravda.com.ua/news/2010/09/13/5378907/
http://ua.rian.ru/politics/20100913/78503859.html

Janukowitsch scheint wohl mit seiner Reise durch Europa abchecken zu wollen inwiefern die Vereinbarungen mit der EU stehen. Ich denke im Bereich Assoziationsabkommen und der Gaspipelinefrage können wir nun endlich konkrete Ergebnisse erwarten (hoffentlich ziehen die Russen bei der zweiten Sache mit). Die Visafrage und gar die politische Perpektive eines EU Beitritts stehen noch offen (besonders was das Zweite angeht).

Visafreiheit heißt ja nicht, dass jeder reinkommt oder dass es keine Kontrollen mehr gibt. Visafreiheit heißt, dass jeder mit dem richtigen Pass reinkommt und da werden die Russen in jedem Falle eine höhere Kontrolle erreicht haben als die Ukrainer. Insofern halte ich es nicht für ausgeschlossen, dass Russland eher eine Visafreiheit mit der Europäischen Union bekommt als die Ukraine. Die Position Polens ändert sich ja gerade auch gewaltig, nachdem die eine der beiden Kartoffeln nicht mehr da ist.



Mal sehen inwieweit sich das real entwickeln wird. Angekündigt wird ja immer von allen Seiten viel. Entscheidend ist, was am Ende unterm Strich rauskommt




Das wichtigste Ergebnis des URL is visible only for registered users. Register herewar wohl die Terminfestlegung für den EU-Ukraine-Gipfel. Wenn dort dieser "Maßnahmenplan" vereinbart und veröffentlicht wird, lässt sich ablesen, wie konkret die EU es mit der Visafreiheit und der Assoziierung meint.
Gaspipelines sind für Russland nicht mehr interessant, vermutlich gibt es da auch Streitigkeiten zwischen den Lagern Medwedjew und Putin, doch wäre es für mich eine sehr große Überraschung wenn auf South Stream noch verzichtet wird. Nord Stream ist ja eh durch und gegessen. Die verrosteten Rohre der Ukraine kann dann die EU ruhig teuer sanieren, während "Gasprom" (West-)Europa über Nord Stream und South Stream beliefert.

Ohne Zweifel, die Grenzkontrollen bleiben bestehen. Mir ist durchaus bewusst das da nicht jeder hinein spazieren kann. Primär geht es nur um den Zustrom billiger Arbeitskräfte da Länder wie Deutschland, Österreich oder Großbritannien hier Vorbehalte haben.
Nebenbei ist dies auch politisch begründet. Das die Polen zugesagt haben ist mir neu, nur haben sie dass schon mal getan und haben schon wieder den Russen Steine in den Weg gelegt (die Italiener haben ja vor einem Monat selbst bekräftigt das Polen "wieder einmal" der Störenfried war), gerade wegen UA.
Außerdem glaube ich das sich Brüssel nicht all zu sehr beeilt. Aus makroökobomischer Perspektive hat Russland von einem visafreien Verkehr mehr als die EU, schließlich werden unter anderem mehr Visa für eine Reise in die EU eingereicht als anders herum. Das wissen die Eurokraten nur zu gut und beeilen sich deswegen nicht. Vor allem da sie dies als Pfand im Energiesektor wohl einsetzen um den Kreml zu Zugeständnissen zu zwingen.



Also bitte Siggi, ein bisschen mehr Optimismus für unser Land. (hast du auch einen Smiley wo eine UA Flagge geschwenkt wird? ---> )



Ahhh, na endlich. Den Termin haben die ja die ganze Zeit hin und her geschoben. Mich würde interessieren ob in diesem Abkommen die EU Perspektive für UA wenigstens angesprochen wird, oder kommt das überhaupt nicht zur Sprache? Ansonsten ist da nichts neues.

Ja, die Russen haben Interesse an der ukr. Gaspipeline verloren. Aber gänzlich erloschen ist es noch nicht. Vor gut 1-2 Jahren hat sich Putin darüber beschwert das dieses Gas-Konsortium ohne sie stattfindet. Demnach haben sie Interesse und wollen was ab haben. Ihnen kommt es nur ziemlich sauer auf da Kiew der EU nicht nur das gleiche Mitspracherecht geben will, sondern auch dass Kontrollpaket für diese Pipelines behalten möchte. So bleibt Russland nur das Mitspracherecht und das ist ein Trostpflaster im Vergleich zu dem was sie kriegen könnten.
Nun was Southstream angeht so arbeitet UA hier fleißig dagegen und genügend finanzielle Unterstützung hat das Projekt immer noch nicht, nur bei der Lieferantenfrage sind sie Nabucco voraus. Interessant ist das UA nur gegen South Stream vorgeht, Nabucco aber gänzlich unberührt bleibt. Ich bin gespannt ob die Europäer es tatsächlich schaffen bis in den zentralasiatischen Energiemarkt vor zu stoßen.

Momentan auch die anderen, wenn wir uns die Situation um die Sinti und Roma in Frankreich anschauen und die "Heimkehrgelder" in Spanien.


Ich meinte, dass die polnische Position sich in Bezug auf Russland derzeit ändert, da die "Kartoffeln" nicht mehr so bestimmend in der Außenpolitik sind und hier eher pragmatisch, also harte Businessinteressen, denn irgendwelche historischen Vorbehalte eine Rolle spielen.


Ja, leider. Derzeit ist die Situation in Bezug auf weitere Integration von EU-Anrainern nicht die beste, aber die Hoffnung stirbt zuletzt .


Siggi war wohl in einem anderen Forum
Wie per PM schon geschrieben, gibt es kein schickes Fahnenschwenkersmiley. Jedenfalls hab ich keines auf die schnelle gefunden. Falls jemand eines findet, mitteilen und es wird integriert.


Na sicherlich wird darüber gesprochen. Janik hat aber selbst momentan in der Öffentlichkeit die Sprachregelung - und es ist eine realistische, dass zuerst die Europäische Union in der Ukraine aufgebaut werden muss, also eine Angleichung an gewisse (Lebens-)Standards stattfinden muss, bevor über eine Beitrittsperspektive geredet werden kann. Nahziel ist die Assoziierung ....



Tja, die Ukraine kann den Europäern nicht in die Suppe spucken, zudem ist Nabucco wesentlich kleiner als South Stream und Nord Stream, die bei ihrem vollem Ausbau das anderthalbfache (South Stream) bzw. das doppelte (Nord Stream) Durchleitungsvolumen haben.
Momentan gibt es ja in der ukrainischen und russischen Presse jede Woche mehrfach irgendwelche neuen Angebote von russischer bzw. ukrainischer Seite zur Vereinigung von "Gasprom" und "Naftogas", doch irgendwie glaube ich das alles nicht. Das sieht alles sehr nach gegenseitigem Gebluffe aus. Vor allem haben die Ukrainer nichts davon, wenn sie die Kontrolle über das Gastransportsystem auch nur teilen - mit wem auch immer, andererseits läuft die Zeit davon. Falls South Stream wirklich angefangen wird, dann ist das auch gegessen und die Ukraine, wenn sich der Gasimportbedarf Europas wirklich nicht erhöht, einfach draußen aus dem Transitgeschäft. Zumindest senken die zusätzlichen Transportkapazitäten "Gasproms" auch die Druckmittel in Bezug auf eine Erhöhung oder gar nur Beibehaltung der jetzigen Transitgebühren.

Hm, ohne Zweifel sind die Nationalkonservativen in Polen unter Kaczinsky in jecklicher Beziehung in Fragen der Außenpolitik gegen Russland gewesen.
Ob von der Regierung Tusk und dem neuen Präsidenten der sich als bürgernah betrachtet Verbesserung zu erwarten ist, dass muss man abwarten. Schauen wir uns mal die Fakten an, Tusk war es der mit Bush während des Georgienkrieges ein Memorandum zur Stationierung der US Abwehrraketen in Polen unterzeichnete, die polnische Regierung macht sich für einen NATO Beitritt der Ukraine und Georgien stark und versucht mit regionalen Organisationen wie dem EU Ostpartnerschaftsabkommen den wirtschaftlichen EInfluss der Europäer gegen Osten zu drängen.
Klar die derzeitigen Machthaber sind Businessmänner, aber im Bereich der Außenpolitik unterscheiden sie sich nicht sehr stark von den Vorgängern. Ledeglich im Falle Katyn's fällt mir auf das die Vorgänger polarisierten, die derzeitigen sich hier zurück halten.



Wenn der Gasverbrauch der Europäer steigen sollte (und davon geht man zumeist in Russland und Europa aus) dann wird die UA Pipeline auch so noch eine wichtige Rolle spielen. Selbst wenn NS und SS (oh Gott was für Abkürzungen die beiden Pipelines haben ) gebaut werden wird über 50% des Gasen russischerseits durch UA fließen, dass müsste zur Auslastung dieser Pipelines reichen. Allerdings müssen die Russen erstmal das Ding bauen, dass ist auch noch nicht gegessen, ebenso wenig wie Nabucco.
Ein anderes Problem ist das Schiefergas. Wenn es sich wirklich so revolutionär erweist wie es viele Analytiker behaupten dann verliert die UA Pipeline erst recht an Bedeutung.
Die Ukrainer sind nicht nur auf der Krim aktiv, sondern auch in West-UA, die Polen bei sich in Pommern und auch die deutschen fangen mit der Erschließung des Schiefergases an. Mich wundert es das die Russen erst jetzt anfangen sich Sorgen zu machen, aber bei Vorkehrungsmaßnahmen sih noch zurückhalten. Das US Beispiel zeiht was passieren kann. Auf Kamtschatka sind mehrere Infrastrukturprojekte des Kremls nicht realisiert worden da die USA sich nun selbst mit Gas versorgt und über so viel verfügt das es sich schon als Exporteur bereit erklärt (hier sei noch angemerkt das die USA auf Alaska sehr behutsam mit ihren Ressourcen umgehen und dort kaum was angerührt haben).

Wie heißt es so schön:"Innovationen sind dazu da um Monopole zu schlachten." Das passiert nun scheinbar in der Gasbranche.

Wer mehr Verträge abschließt, übernimmt auch mehr Verpflichtungen. Vielleicht wollte unsere werte Frau Bundeskanzlerin die Ukraine nicht noch mehr Verpflichtungen durch Verträge aufbürden, als ohnehin schon bestehen. Wer weiß, vielleicht gibt es auch andere Gründe für die Zurückhaltung der Deutschen Bundesregierung.