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Ukraine

04.09.2010 Europamagazin ARD: Ukraine: Repression statt Demokratie

#1 Beitrag von Handrij » Freitag 3. September 2010, 15:17

4. September 16:30 Uhr.

2004 wurde Viktor Janukowitsch schon einmal zum Wahlsieger ausgerufen. Doch zehntausende protestierten friedlich gegen die gefälschten Wahlen. Die sog. Orangene Revolution führte mit den Neuwahlen und dem Sieg von Viktor Juschtschenko zum demokratischen Auf- und Umbruch in der Ukraine. Davon ist heute nicht mehr viel geblieben.

Seit Februar regiert der ehemalige Wahlfälscher Janukowitsch das Land, nachdem sich die einstigen Vorkämpfer der Demokratie intern zerstritten hatten. Beobachter der Regierung Janukowitsch stellen zunehmend autoritäre Tendenzen fest. So wurden die wichtigsten Positionen in Staatsverwaltung, Justiz und Staatskonzernen handstreichartig mit Gefolgsleuten Janukowitschs besetzt. Ein neues Wahlgesetz benachteiligt die Opposition und Journalisten beklagen die zunehmende Einflußnahme der Politik auf die Berichterstattung, vor allem beim Fernsehen.

Autor: Olaf Bock

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