PolitikAlte Machtpolitik hinter verbindlichen Kiewer Fassaden

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Handrij
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Ukraine

Alte Machtpolitik hinter verbindlichen Kiewer Fassaden

#1 Beitrag von Handrij » Dienstag 2. November 2010, 21:01

Gastkommentar. Die ukrainische Führung von Viktor Janukowitsch hat den Demokratietest der Kommunalwahlen nicht glaubwürdig bestanden.

Die hohe Aufmerksamkeit in ganz Europa für die Kommunalwahlen in der Ukraine am vergangenen Wochenende war paradox. Das postsowjetische Land in der östlichen Nachbarschaft der EU ist traditionell extrem zentralistisch organisiert. Fast alle Entscheidungen in auch noch so geringfügigen politischen Fragen werden direkt von Kiew aus getroffen. Es macht dabei nur einen geringen Unterschied, welcher Partei Bürgermeister angehören oder wer die Mehrheit in Stadt- und Gebietsparlamenten hat.

Die reale Bedeutung dieser Kommunalwahl hatte symbolischen Charakter. Beim ersten Urnengang nach der Präsidentschaftswahl im Februar musste Präsident Viktor Janukowitsch unter Beweis stellen, dass er die Linie freier und fairer Wahlen während der Amtszeit seines Vorgängers Viktor Juschtschenko fortsetzen könne.
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