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Die EU ist bereit, das Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen, aber unter bestimmten Bedingungen – Kostjantyn Hryschtschenko - UI

#1 Beitragvon RSS-Bot-UI » Donnerstag 17. Mai 2012, 16:16

UkrInform
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Kiew, den 17. Mai /UKRINFORM/. Die Europäische Union bekräftigt ihre Bereitschaft zur Unterzeichnung und Ratifizierung des Assoziationsabkommens, aber betont die Notwendigkeit der Auflösung der Frage über die einzelnen resonanten strafrechtlichen Verfahren in der Ukraine.


Davon hat der ukrainische Außenminister Kostjantyn Hryschtschenko den Journalisten am Donnerstag auf einem Briefing während der Regierungssitzung kommentierend die Ergebnisse des Besuchs von Ministerpräsident Mykola Asarow in Brüssel und der Verhandlungen, die im Rahmen der fünfzehnten Sitzung des Rates für Fragen der Zusammenarbeit EU-Ukraine stattgefunden haben.


"Die EU bekräftigt ihre Bereitschaft zur Unterzeichnung und Ratifizierung des Assoziationsabkommens. Gleichzeitig wird die Notwendigkeit der Auflösung der Frage über die einzelnen resonanten Strafsachen betont. In diesem Zusammenhang wurde ein offener Dialog durchgeführt", - hob Herr Hryschtschenko hervor.


Ihm zufolge ist man in der EU bereit, weiterhin die notwendige Unterstützung für die Einführung der politischen und sozio-ökonomische Reformen gewährleisten.


Kostjantyn Hryschtschenko unterstrich, dass die Europäische Seite positiv die Billigung der neuen Strafprozessordnung, die Gesetze „Über die öffentlichen Vereinigungen in der Ukraine" und "Über den Zugang zu öffentlichen Informationen" bewertet.


Der Minister stellte ferner fest, dass man bei den Verhandlungen in der EU das Fehlen der Absichten zum politischen Boykott der Euro-2012 bestätigt hat. (A)



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