Politik | Brüssel besorgt über Drift der Ukraine in Richtung Russland

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DevilsNeverCry
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Brüssel besorgt über Drift der Ukraine in Richtung Russland

#1 Beitragvon DevilsNeverCry » Freitag 30. April 2010, 17:19

BRÜSSEL, 30. April (RIA Novosti). Die Äußerungen ukrainischer Politiker, dass das Land engere Beziehungen mit Russland als mit der Europäischen Union anstrebe, erregt bei der EU-Kommission Sorgen.

Das sagte Angela Filote, Sprecherin des EU-Erweiterungskommissars Stefan Füle, Freitag. „Wir haben diese Erklärungen zur Kenntnis genommen. Kommissar Füle ist darüber freilich nicht froh.“

Diese Ankündigungen entsprächen nicht der Intensität und den Ambitionen der Beziehungen zwischen Brüssel und Kiew und vermitteln den Eindruck, als ob Staaten der Region zwischen Brüssel und Moskau wählen müssten, sagte Filote. Sie sprach die Hoffnung aus, dass die Ukraine schon 2010 ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union unterzeichne. Die EU plane Wirtschaftshilfe für die Ukraine in Höhe von 610 Millionen Euro.

Beziehungen Russland-Ukraine. INFOgraphiken


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Ich habe ja schon mal hier geschrieben das während meines Aufenthaltes in Kiew ich in einigen politischen Debatten wie Shuster Live sah wie manche Vertreter der Regierungskoalition für einen Beitritt zur Zollunion Belarus-Kasachstan-Russland eintraten. Wie es aussieht scheinen trotz der Ermahnungen des Präsidenten viele weiterhin in Russland den ersten Partner zu sehen und selbst Asarow hat sich einmal für diese Option ausgesprochen.

Vieles spricht für eine Hinwendung zur GUS. Seid dem Amtsantritt von Janukowitsch hatte dieser nur ein Treffen mit führenden EU-Politikern (Buzek und Ashton am 5 März). Mit Medwedew traf er sich dagegen schon 3 mal und selbst Putin hatte schon 3 oder 4 Treffen mit Asarow.
Gleichzeitig scheint eine Stagnation bei den Beziehungen Brüssel-Kiew einzutreffen. Der Vertrag zum Beitritt zur EU Energiegemeinschaft ist imme noch nicht ratifiziert und das macht Brüssel nervös. Gleichzeitig ziehen sich die Verhandlungen über ein Assoziationsabkommen immer mehr in die Länge (aktuell wurde der Paragraph über den Export von ukr. Agrarprodukte sogar gestrichen). Bürssel selbst hat nach dem EU Vertrag erstmal damit zu kämpfen den Problemfall Griechenland zu lösen. Ohnehin wird nach dem Beitritt Koratiens und Islands erstmal schluß sein, mittel-langfristig wird man sich nur auf den Südwest-Balkan konzentrieren.
Mit Russland hingegen werden nicht nur sämtl. Projekte im Bereich Raumfahrt, Landwirtschaft, Bergbau etc. wiederbelebt sondern auch sämtl. Fragen im Bereich Sicherheitpolitik (siehe Schwarzmeerflotte und Demarkationslinien am asowschen Meer) und dem Energiebereich (Gas Fragen) geklärt und das zeigt in welcher positiven Intensität gerade die ukr.-rus. Verhältnise stehen. In Brüssel schweigt man momentan und es zeigt sich das eher gerade eine Stagnation im ukr-europ- Verhältnis eintritt. Ob diese Prognose eintrifft werden wir in ein paar Monaten sehen. Jedenfalls steht der Fahrplan zum Visaabkommen zwischen Brüssel-Kiew noch immer offen und das Assoziationsabkommen scheint nun auf 2011 verschoben worden zu sein.

Bin mal gespannt, eine Hinwendung zu Russland hätte defintiv auch Vorteile da man sich so die lähmenden Verhandlungen die Jahrzehnte dauern würden sparen könnte. Belarus hat mit dem beitritt zur Zollunion wunderbar präsentiert das es durch die Integration in die GUS Strukturen den Lebensstandart der eigenen Bevölkerung wesentlich besse erheben konnte als es in UA der Fall war.

Viele sollten sich die Option Russland gut überlegen, so schlecht ist sie nicht.

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Optimist
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Re: Brüssel besorgt über Drift der Ukraine in Richtung Russland

#2 Beitragvon Optimist » Freitag 30. April 2010, 23:59

Warum muss sich die Ukraine für einen Nachbarn entscheiden, Eu oder Russland? Reicht es nicht aus, partnerschaftliche Beziehungen in beide Richtungen aufzubauen? Problem der Ukraine ist bis jetzt, dass sie nicht wahrgenommen wird, Dank seit Jahren hausgemachter Politik. Für voll wird doch kein Repräsentant der Ukraine im Ausland genommen, da jegliche Stabilität für zukünftige Vereinbarungen fehlt... für die Ukraine zählt nur heute, nicht morgen!

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