Politik | Demokratie-Test in der Ukraine

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Handrij
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Ukraine

Demokratie-Test in der Ukraine

#1 Beitragvon Handrij » Donnerstag 28. Oktober 2010, 19:13

Am 31. Oktober wählen die Ukrainer die lokalen Parlamente neu. Es ist der erste Urnengang nach der Präsidentenwahl Anfang 2010. Die Wahl gilt daher für Viktor Janukowitsch als Bewährungsprobe in Sachen Demokratie.


Wenige Tage vor den Regional- und Kommunalwahlen hat der ukrainische Präsident Viktor Janukowisch in einer Fernsehsendung die Gouverneure des Landes aufgefordert, für einen demokratischen Verlauf des Urnengangs zu sorgen. "Bedenken Sie, dass ich auf Verstöße oder Missbrauch blitzartig reagieren werde", warnte der Präsident.

Wiktor Janukowitsch winkt mit der Hand und geht an Soldaten vorbei (Foto: AP)Bildunterschrift: Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: Viktor Janukowitsch will auf Verstöße schnell reagieren

Reagieren musste er bereits, nachdem Vertreter der oppositionellen Partei Vaterland im Lager eines Druckverlages im ostukrainischen Charkiw etwa 130.000 angeblich gefälschte Stimmzettel entdeckt hatten. Janukowitsch beauftragte daraufhin die Staatsanwaltschaft, den Fund zu prüfen.

Dieser stellte sich als eine "spezielle Reserve" heraus, die laut Gesetz gedruckt werden müsse, teilte später Staatsanwalt Jewhen Popowitsch mit. Die Miliz stellte kurz danach eine andere Version der Ereignisse vor. Sie erklärte unter Berufung auf den Direktor der Druckerei, die gefundenen Stimmzettel seien nur Teil eines ersten Probedrucks gewesen.

Vorwürfe gegen Präsidenten-Partei


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