Ukrainische Nationale NachrichtenagenturDie Einschränkung des Zugriffs auf die erotischen Webseiten kann zur Zensur führen - UI

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Die Einschränkung des Zugriffs auf die erotischen Webseiten kann zur Zensur führen - UI

#1 Beitrag von RSS-Bot » Dienstag 1. November 2011, 13:15

UkrInform
Kiew, den 1. November /UKRINFORM/. Der Nationalrat für Fernsehen und Hörrundfunk nimmt die Entstehung der Zensur in der Ukraine an, wenn das Parlament das Gesetz zur Begrenzung des Zugriffs auf die Erotikwebseite erlässt. Die Information der offenen Erklärung des Nationalrates zu entnehmen.

"Der Nationalrat ist überzeugt, dass die Regeln und Sanktionen des gegebenen Gesetzentwurfes, der übrigens kein Analogon in keinem der europäischen Ländern hat, der Gegensatz zur Praxis der Rechtsetzung der demokratischen Ländern ist und zu den Erscheinungsformen der Zensur im ukrainischen Medienraum führen kann", - wurde in der Erklärung gesagt.

Der Nationalrat ist gegen die Gründung eines Organs, das das Recht hätte, ohne eine gerichtliche Entscheidung innerhalb von 24 Stunden zur Beschränkung des freien Zugangs zu den elektronischen Informationsressourcen ergreifen kann.

Wie bereits von UKRINFORM berichtet wurde, hat das ukrainische Parlament am 18. Oktober in erster Lesung einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Internetdienstleister verpflichtet, den freien Zugriff zu den Webseiten oder ihre Teile, die als Erotische zu bezeichnen sind, zu beschränken.

Die Internationale Organisation "Reporter ohne Grenzen“ fordert vom Parlament, den entsprechenden Gesetzentwurf in zweiter Lesung abzulehnen.

Laut der Organisation verstößt der Gesetzentwurf gegen den Artikel 10 der Europäischen Konvention über den Schutz der Menschenrechte und den Artikel 11 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die durch die Ukraine ratifiziert wurde.

Die Internetassoziation der Ukraine ist der Meinung, dass es technisch unmöglich wäre, den freien Zugriff zu den Webseiten oder ihren Teilen durch die Internetdienstleister zu beschränken.  
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