PolitikDW: Erbitterter Endspurt in der Ukraine

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Handrij
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Ukraine

DW: Erbitterter Endspurt in der Ukraine

#1 Beitrag von Handrij » Freitag 5. Februar 2010, 00:25

Das Kopf-an-Kopf-Rennen der Spitzenkandidaten Janukowitsch und Timoschenko um das Präsidentenamt wird härter. Experten befürchten, dass es nach der Stichwahl eine Pattsituation gibt.

Nur wenige Tage vor der Stichwahl wurde in der Ukraine das Wahlgesetz geändert. Das Parlament hat auf Initiative der Partei der Regionen des Präsidentschaftskandidaten Viktor Janukowitsch am Mittwoch (03.02.2010) beschlossen, dass die Vorgabe, dass eine Mindestanzahl von Vertretern beider Kandidaten in den Wahllokalen anwesend sein muss, entfällt. Dabei wurde sie von der Fraktion Unsere Ukraine von Präsident Viktor Juschtschenko und den Kommunisten unterstützt.

Die Regionen-Partei wirft der Präsidentschaftskandidatin und Premierministerin Julia Timoschenko vor, sie hätte vorgehabt, die Wahl zum Scheitern zu bringen, indem sie nicht genügend Vertreter entsendet. Timoschenkos Partei wies diese Vorwürfe zurück und forderte den noch amtierenden Präsidenten auf, das Gesetz nicht zu unterzeichnen. Juschtschenko aber setzte seine Unterschrift unter die Gesetzesnovelle.

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