Ukrainische Nationale NachrichtenagenturDas Europäische Parlament schlägt vor, die Mitgliedschaftsperspektive der Ukraine in der EU festzulegen – Entwurf der Resolution - UI

Automatisch integrierte Meldungen von der Nur eingeloggte Mitglieder sehen alle Links ... ....
Forumsregeln
Neue Themen werden vom RSS-Bot (ein Programm) gestartet.
Denkt bitte an korrektes Zitieren, um die Lesbarkeit zu erhöhen.
Format: [quote="name"] Zitat [/quote]. Näheres hier: zitierfunktion-t295.html
Vorheriges ThemaNächstes Thema
Nachricht
Autor
RSS-Bot
Ukraine-Kenner / досвідчений / опытный
Beiträge: 7518
Registriert: Mittwoch 2. Februar 2011, 02:06
10
    unknown unknown
Bildschirmauflösung:
Danksagung erhalten: 11 Mal
Deutschland

Das Europäische Parlament schlägt vor, die Mitgliedschaftsperspektive der Ukraine in der EU festzulegen – Entwurf der Resolution - UI

#1 Beitrag von RSS-Bot » Donnerstag 27. Oktober 2011, 14:15

UkrInform
Kiew, den 27. Oktober /UKRINFORM/. Der Entwurf der Resolution des Europäischen Parlaments zur Situation in der Ukraine enthält einen Verweis über die Perspektive der Mitgliedschaft der Ukraine in der EU gemäß Artikel 49 des Abkommens über die Europäische Union.
"Die Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine und die europäischen Perspektiven der Ukraine sind von großer Bedeutung und haben ein großes Interesse für beide Seiten. Das Europäische Parlament anerkennt den Wunsch der Ukraine gemäß Artikel 49 des Abkommens über die Europäische Union, unter der Bedingung der Einhaltung aller Kriterien, einschließlich der Grundsätze der Demokratie, Achtung der Menschenrechte, der Grundfreiheiten und des Oberhoheitsrechts", - steht im Text des Entwurfes der Resolution. Der Text wurde UKRINFORM zur Verfügung gestellt.
Im Dokument steht weiter, dass das Europäische Parlament die Vereinbarungen begrüßt, die in Bezug auf den Abschluss der Verhandlungen über die Errichtung der vertieften und umfassenden Freihandelszone erreicht wurden und in der Erwägung, dass dieses Abkommen einen festen Grund für einen möglichen Abschluss des Verhandlungsprozesses über das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine gibt.
Laut der Resolution fordert das Europäische Parlament auch vom EU-Rat und der Europäischen Kommission das neulich für das Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch verschobene Datum für den im Dezember 2011 geplanten Gipfel Ukraine-EU zu bestimmen.
Gleichzeitig bekundete das Europäische Parlament seine tiefe Besorgnis über die Inhaftierung der ehemaligen Premierministerin Julija Tymoschenko. "Wenn das Urteil nicht überprüft sein wird, gefährdet dies den Abschluss und die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens, was das Land von der Umsetzung der europäischen Perspektiven zurückwerfen wird", - steht im Resolutionsentwurf.
Das Europäische Parlament besteht darauf, dass Julija Tymoschenko ihr Recht, an den künftigen Parlamentswahlen 2012 teilnehmen zu können, beibehält.
Die EU-Abgeordneten schlagen auch vor, ihre Besorgnis über die Inhaftierung des ehemaligen Innenministers Yuri Lutsenko auszudrücken.
Weiter schlagen die EU-Abgeordneten der Europäischen Kommission vor, der ukrainischen Seite bei der Justizreform und der Anpassung der Rechtsvorschriften an die EU-Normen durch die Schaffung für die Ukraine einer Beratergruppe auf dem hohen Niveau zu helfen.
Es sei geplant, für das Dokument auf der Plenarsitzung am Donnerstag, den 27. Oktober abzustimmen.
Der Artikel 49 des EU-Vertrags sieht vor, dass jeder europäischer Staat, der die gemeinsamen grundlegenden demokratischen Werte und Menschenrechte respektiert, kann die EU-Mitgliedschaft beantragen. (H)
Herkunft: Nur eingeloggte Mitglieder sehen alle Links ...

Link:
BBcode:
HTML:
Verstecke direkte Links zum Beitrag
Zeige direkte Links zum Beitrag

Vorheriges ThemaNächstes Thema
  • Vergleichbare Themen
    Antworten
    Zugriffe
    Letzter Beitrag