PolitikDW: Experten erwarten harten Wahlkampf in der Ukraine

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Handrij
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DW: Experten erwarten harten Wahlkampf in der Ukraine

#1 Beitrag von Handrij » Freitag 26. Juni 2009, 03:14

Das Parlament der Ukraine hat nach einem Verfassungsgerichts-Urteil den 17. Januar 2010 als Termin für die Präsidentenwahl festgelegt. Experten gehen davon aus, dass drei Kandidaten den Wahlkampf bestimmen werden.


Die nächste Präsidentenwahl wird in der Ukraine laut Parlamentsbeschluss am 17. Januar 2010 stattfinden. Damit endet ein Streit um den Wahltermin, den der Oberste Rat ursprünglich auf den 25. Oktober dieses Jahres festgelegt hatte. Dagegen klagte allerdings Präsident Wiktor Juschtschenko vor dem Verfassungsgericht. Mit dem neuen Beschluss folgt das Parlament nun dem Urteil der Richter.

Wahlkampf hat längst begonnen

Einen früheren Wahltermin wollte vor allem Regierungschefin Julija Tymoschenko, die für das höchste Staatsamt kandidieren wird. Tymoschenko werde ihren Wahlkampf kurz und sehr heftig führen. Dabei werde sich die Regierungschefin auf die Anti-Krisen-Maßnahmen konzentrieren und zugleich argumentieren, dass sie in ihrer Arbeit behindert werde. Dieser Ansicht ist Jurij Jakymenko vom Kiewer Rasumkow-Forschungszentrum. Die Botschaft, die Regierung sei die einzige Institution der Staatsmacht, die die Krise tatsächlich bekämpfe, werde das Leitmotiv in Tymoschenkos Wahlkampf sein. "Die Taktik wird sein, eigene Verdienste aufzuzeigen und sich in ein gutes Licht zu stellen, indem man Verantwortlichkeiten für Fehler den Gegnern zuschiebt", sagte der Experte im Gespräch mit der Deutschen Welle.

Obwohl gemäß dem neuen Wahltermin der Wahlkampf offiziell erst am 19. September beginnen darf, macht dem Experten vom Rasumkow-Institut zufolge Premierministerin Tymoschenko längst Wahlwerbung für sich. Daher werde der formale Beginn des Wahlkampfes im Herbst die Einstellung der Menschen zu den Kandidaten nicht mehr wesentlich verändern. Im Wahlkampf werde Tymoschenko besonders hart mit dem früheren Parlamentspräsidenten Arsenij Jazenjuk umgehen, denn er werde mit ihr im Wettstreit um die Wählergunst in denselben Regionen der Zentral- und Westukraine liegen, stellt Jakymenko fest.

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