Ukrinform ⇒ Das Gesetz über die Parlamentswahlen stimuliert die Bildung des politischen Systems - Präsident Janukowytsch - UI

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UkrInform

Kiew, den 9. Dezember /UKRINFORM/. Der Präsident der Ukraine Wiktor Janukowytsch, der das am 17. November vom Parlament verabschiedete Gesetz "Über die Wahlen der Abgeordneten der Ukraine“ unterzeichnet hat, ist überzeugt, dass die durch dieses Dokument vorgesehene 5 Prozent Durchgangsbarriere optimal sei.

Der Präsident hat unter Bezugnahme auf die Weltpraxis und Trend betont, dass die 5 %-Hürde die effektive Arbeit verschiedener Parteien fördert und die Bildung des politischen Systems stimuliert.

Wiktor Janukowytsch hat beim Gespräch mit den Journalisten im Gebiet von Dnipropetrowsk erinnert, dass das neue Gesetz über die Parlamentswahlen die Vorschläge sowohl der Venedig-Kommission als auch der Opposition berücksichtigt hat. Aber das Wichtigste war, dass „in der Werchowna Rada ein Kompromiss erreicht wurde und mehr als 80 Prozent der Abgeordneten diesen Gesetzentwurf unterstützt haben.

Das Staatsoberhaupt äußerte die Überzeugung, dass die künftigen Teilnehmer des Wahlprozesses genug Zeit haben, um sich effektiv auf den Wahlkampf vorzubereiten. "Der Weg ist offen. Man kann schon mit der Vorbereitung beginnen. Das sollten sowohl die Wähler als auch alle Teilnehmer des Wahlprozesses tun", - fasste der Präsident zusammen.

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