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Gipfel der „Östlichen Partnerschaft“ hat in Warschau de facto die ganze politische Elite Europas zu versammeln - UI

#1 Beitrag von RSS-Bot » Donnerstag 29. September 2011, 01:15

UkrInform
Kiew, den 28. September/UKRINFORM/. DerII. Gipfel der „Östlichen Partnerschaft findet am 29.-30. September unter Beteiligung von Leitern europäischen Institutionen, der Staatsoberhäupter und Regierungschefs der EU-Staaten und Mitgliedsstaaten der „Östlichen Partnerschaft“ in Warschau statt. Am Gipfel hat auch ukrainischer Präsident Wiktor Janukowytsch teilzunehmen.
Wie der eigene UKRINFORM-Berichterstatter meldet, beginne der Gipfel am 29. September mit einem festlichen Abendessen von Staatsoberhäuptern und Regierungschefs der EU-Staaten und Mitgliedsstaaten der „Östlichen Partnerschaft“ im Warschauer Zentrum für Wissenschaft und Kultur „Kopernikus“. Am nächsten Tag, den 30. September, haben die Staatsoberhäupter an zwei Plenarsitzungen teilzunehmen, wo sie politische Aspekte der Beziehungen mit östlichen Nachbarn, wirtschaftliche und Handelsintergration, parlamentarische und Nichtregierungszusammenarbeit sowie Finanzierung von Programmen im Rahmen des Projektes besprechen würden.
Zum Schluss des Gipfels sei eine Deklaration anzunehmen, in der insbesondere die europäischen Ambitionen der und Mitgliedsstaaten der „Östlichen Partnerschaft“ anzuerkennen seien. Nach dem Abschluss von zwei Plenarsitzungen sei eine gemeinsame Pressekonferenz von Herrman Van Rompuy, Vorsitzenden des Europäischen Rates, uns der Staatsoberhäupter der Länder, die im laufenden Jahr den EU-Vorsitz haben, Ungarns und Polens, Viktor Orbán und Donald Tusk, durchzuführen. Dazu noch sehe das Gipfelformat die Veranstaltung von nationalen Breafings für Massenmedienvertreter vor. Die Schlußveranstaltung des Gipfels werde ein Lunch für die Delegationsleiter im Königsschloß polnischer Hauptstadt sein.
Außer Herrman Van Rompuy haben am Gipfel auch andere führende Persönlichkeiten europäischer Institutionen teilzunehmen: José Manuel Barroso, Vorsitzender der Europäischen Kommission, Jerzy Buzek, Vorsitzender des Europäischen Parlaments, sowie Catherine Ashton, Chefin des Europäischen Auswärtigen Dienstes. Nach Warschau seien insbesondere Angela Merkel, deutsche Bundeskanzlerin, Präsidenten der Tschechei, Rumäniens und Litauens, Václav Klaus, Traian Băsescu und Frau Dalia Grybauskaitė, Ministerpräsidenten Frankreichs und Spaniens François Fillon und José Luis Rodríguez Zapatero, stellvertretender Premierminister des Vereinigten Königreiches Nick Clegg zu kommen. Am Gipfel nehmen französischer Präsident Nicolas Sarkozy sowie Ministerpräsidenten Italiens und Großbritanniens, Silvio Berlusconi und David Cameron, trotz Erwartungen nicht teil.
Die und Mitgliedsstaaten der „Östlichen Partnerschaft“, mit Ausnahme von Weißrussland, seien beim Gipfel durch die höchsten Amtspersonen vertreten zu werden. Außer ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch haben daran Präsidenten Aserbaidschans İlham Əliyev, Armeniens Sersch Sargsjan, Georgiens Micheil Saakaschwili und Ministerpräsident Moldovas Vlad Filat teilzunehmen. Wegen der EU-Sanktionen gegen Weißrussland habe der polnische EU-Vorsitz von diesem Land Sergej Martynow, Außenminister Weißrusslands, eingeladen. Weißrussland habe bis jetzt seine Beteiligung am Gipfel noch nicht bestätigt.
Am Treffen des Hohen Niveaus haben auch Vertreter der europäischen Finanzinstitutionen – Vorstandsvorsitzender der Europäischen Investitionsbank Philippe Maystadt und Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung Thomas Mirow – teilzunehmen.
Begleitet wird der Gipfel von vielen flankierenden Veranstaltungen. Am Donnerstag findet in Warschau die „Konferenz der Östlichen Partnerschaft: In Richtung einer europäischen Gemeinschaft der Demokratie, des Wohlstandes und einer starken Bürgergesellschaft” statt, an der zahlreiche außerparlamentarische Organisationen sowie Vertreter des wissenschaftlichen Umfeldes teilzunehmen haben. Sopot dagegen wird Gastgeber des Business-Forums der „Östlichen Partnerschaft“, an dem Vertreter von Regierungen, aus der Wirtschaft, der Europäischen Kommission sowie Wirtschaftsfachleute teilnehmen werden.
Herkunft: UkrInform: Gipfel der „Östlichen Partnerschaft“ hat in Warschau de facto die ganze politische Elite Europas zu versammeln

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