PolitikMit großen Schritten zurück in alte Zeiten

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Handrij
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Mit großen Schritten zurück in alte Zeiten

#1 Beitrag von Handrij » Donnerstag 7. Oktober 2010, 02:39

Die Farbe Orange leuchtet in der Ukraine längst nicht mehr: Sechs Jahre nach den Massenprotesten entfernt sich das osteuropäische Land immer weiter von der Demokratie. Staatschef Janukowitsch regiert zunehmend autoritär. Die Opposition wird schikaniert, die Pressefreiheit eingeschränkt.

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch ist erst seit Ende Februar im Amt. Aber in diesen wenigen Monaten hat er innen- und außenpolitisch eine totale Kehrtwende vollzogen. Außenpolitisch nähert er sich Russland an. Bereits im April konnte er günstigere neue Gaspreise aushandeln. Russland darf dafür seine Schwarzmeerflotte 25 weitere Jahre auf der Krim lassen. Russischen Investoren stehen Tür und Tor offen.

Die innenpolitischen Änderungen waren anfangs weniger spürbar. Aber der Leiter des Büros der Konrad-Adenauer Stiftung in Kiew, Nico Lange, warnte schon im Mai: "Die wichtigste Frage ist im Moment, was passiert mit der Demokratie und dem Pluralismus, den man sich schwierig erstritten hat in der Ukraine. Und ich muss sagen, da bin ich sehr besorgt. Ich glaube, dass es durchaus die Gefahr der Errichtung eines autoritären Systems in der Ukraine gibt - und das halte ich für gefährlicher als außenpolitische Verträge mit Russland."


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Tja, ein weiterer Artikel, der in die Rubrik tendenziöse Berichterstattung fällt ...

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