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Die EU habe sich auf Abschließen des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine entschieden eingestellt - UI

#1 Beitrag von RSS-Bot » Montag 19. Dezember 2011, 15:15

UkrInform
Kiew, den 19. Dezember /UKRINFORM/. Die Europäische Union habe sich auf weitere Vorwärtsbewegung auf dem Weg einer politischen Assoziierung sowie einer wirtschaftlichen Integration mit der Ukraine eingestellt. Das habe José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, in seiner Erklärung am Vorabend des am Montag in Kiew zu veranstalteten Ukraine-EU-Gipfels betont, berichtet der eigene UKRINFORM-Korrespondent aus Brüssel.
„Die EU-Ukraine-Beziehungen seien jetzt an einem Wendepunkt. Und dieser Gipfel könne einen entscheidenden Anstoß beim Erreichen von unseren gemeinsamen Zielen: der politischen Assoziierung sowie der wirtschaftlichen Integration verleihen. Für die Europäische Union sei das ein vollkommen bestimmtes Ziel. Und wir haben uns auf dessen Erreichen durch Abschließen des Assoziierungsabkommens, inklusive die Errichtung einer allumfassenden Freihandelszone, eingestellt“, - erklärte der Präsident der Europäischen Kommission.
In derselben Zeit „haben die ukrainischen Staatsbehörden die Werte zu verfolgen, die die Grundlage einer politischen Assoziierung bilden: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Verfolgung von Menschenrechten und Unabhängigkeit der Rechtsprechung“, so José Manuel Barroso.
Der Ukraine-EU-Gipfel würde es den Seiten ermöglichen eine abschließende Etappe bei Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen zu erreichen. Dieser Meinung habe Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates, Ausdruck gegeben.
„Der Gipfel würde es uns erlauben, das „Zielband“ im Verhandlungsprozess über das Assoziierungsabkommen zu erblicken. Wir werden auch Prioritäten für weitere Arbeit festsetzen. Das würde auch eine Möglichkeit darstellen, offene und kritische Diskussionen einzuleiten, bei denen wir unsere Besorgnis um derzeitige Schwierigkeiten zum Ausdruck bringen würden, die sowohl vor der Ukraine als auch vor der EU immer häufiger stehen“, - betonte der Präsident des Europäischen Rates.
Wie im Pressedienst der Europäischen Kommission mitgeteilt werde, haben José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, und Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates, Treffen und Gespräche mit Vertretern der ukrainischen bürgerlichen Gesellschaft sowie der ukrainischen Opposition durchzuführen. (H)
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