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Es könne auch keine zweite Chance für die Ukraine geben, das Assoziierungsabkommen mit der EU abzuschließen – ex-Chef des ukrainischen Außenministeriums Petro Poroschenko - UI

#1 Beitrag von RSS-Bot » Montag 24. Oktober 2011, 17:15

UkrInform
Kiew, den 24. Oktober, /UKRINFORM/. Wenn das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU im Dezember d.J. nicht paraphiert sein werde, so könne es keine zweite Chance für das Abschließen auch geben. Das hat am Freitag Petro Poroschenko, der ex-Chef des ukrainischen Außenministeriums und derzeitige Leiter des Rates der Nationalbank der Ukraine, bei der Live-Sendung „Schuster live“ des Ersten Nationalen Fernsehsenders erklärt.
Seinen Worten nach entstand heutzutage eine einzigartige Situation, „wenn eigenen Problemen sowie der Verbindlichkeitskrise zuwider bespreche die Europäische Union ukrainische Frage und verabschiedet ukrainische Resolution“.
Er hob dabei hervor, die Ukraine müsse nach der Unterzeichnung beider Abkommen – sowohl des Assoziierungsabkommens als auch des Abkommens über Errichtung der Freihandelszone – streben. „Ich möchte den Mythos bestreiten, man könne das Abkommen über Freihandelszone unterzeichnen, das Assoziierungsabkommen aber könne man nicht unterzeichnen. DasseiUnsinn. Dasstimmenicht. Dieses Abkommen (über Freihandelszone - Ukrinform) sei ein Bestandteil der Assoziierung mit der EU und könne unabhängig einfach nicht existieren“, betonte der ukrainische Politiker.
Petro Poroschenko bestritt auch die Erklärungen darüber, die Europäische Union fordere es die ex-Premierin Julia Tymoschenko unter Ausschluss des Rechtswegs freizulassen und stelle das als eine Vorbedingung für eine Ratifizierung des rein politischen Assoziierungsabkommens. Es handle sich, seinen Worten nach, darum, dass Julia Tymoschenko noch vor Gerichtsverfahren verhaftet worden sei, was eigentlich die Grundrechte des Menschen verletze, insbesondere sein Recht auf Verteidigung. Die Forderungen Europas laufen darauf hinaus, dass das Gerichtsverfahren gegen Julia Tymoschenko gerecht, nicht aber rein politisch sein sollte.
Herkunft: UkrInform: Es könne auch keine zweite Chance für die Ukraine geben, das Assoziierungsabkommen mit der EU abzuschließen – ex-Chef des ukrainischen Außenministeriums Petro Poroschenko

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