Ukrainische Nationale NachrichtenagenturMisstrauensvotum gegen Jazenjuk-Regierung gescheitert - UI

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RSS-Bot-UI
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Ukraine

Misstrauensvotum gegen Jazenjuk-Regierung gescheitert - UI

#1 Beitrag von RSS-Bot-UI » Dienstag 16. Februar 2016, 20:30

Für den Rücktritt der Regierung von Arseni Jazenjuk haben nur 194 Abgeordnete des Parlaments gestimmt.
Herkunft: UkrInform: Misstrauensvotum gegen Jazenjuk-Regierung gescheitert

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FEINDFLIEGER
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Re: Misstrauensvotum gegen Jazenjuk-Regierung gescheitert - UI

#2 Beitrag von FEINDFLIEGER » Mittwoch 17. Februar 2016, 13:13

http://derstandard.at/2000031219919/Ukr ... auensvotum
Die am Dienstag geplante Anhörung Jazenjuks vor dem Parlament endete statt mit der erhofften Entlastung mit einer schallenden Ohrfeige für die Regierung: Wurde der Premier anfangs noch unter Applaus auf die Bühne gerufen, so gaben ihm die Abgeordneten anschließend Handschellen und den hämischen Ratschlag auf den Weg, sich "zu erschießen". 247 der 450 Abgeordneten nannten die Arbeit der Regierung "nicht zufriedenstellend". Zuspruch erhielt Jazenjuk lediglich aus der eigenen Fraktion "Nationale Front". Nur Minuten später die Kehrwende: Nachdem mehrere Parlamentarier den Sitzungssaal verlassen hatten, gab es bei der Abstimmung über den Rücktritt keine Mehrheit mehr für die Kritiker. Das Misstrauensvotum bekam nur 194 statt der nötigen 226 Stimmen. - derstandard.at/2000031219919/Ukrainischer-Regierungschef-Jazenjuk-ueberstand-Misstrauensvotum

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Mawi
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Re: Misstrauensvotum gegen Jazenjuk-Regierung gescheitert - UI

#3 Beitrag von Mawi » Mittwoch 17. Februar 2016, 19:53

Als Aussenstehender bleibt nur, den Verlauf dieser Auseinandersetzung zu beobachten.
Ich habe hier mehr Fragen als ich Antworten finden kann.
Beispielsweise ist es mir nicht ausreichend, wenn ich lese, dieser oder jener würde die Bemühungen gegen Korruption behindern.
Welche konkreten Fakten belegen diese Aussage oder Beschuldigung? Wer ist Akteur von welchen geplanten Beschlüssen oder Maßnahmen um Korruption und Mißwirtschaft zu reduzieren?
Was macht heute eigentlich ein Herr Achmetow?
Ich hoffe auf außerparlamentarischen Druck, der die Akteure im Parlament mehr oder weniger zwingt zweckdienlich zu entscheiden.
Bei einer Neuwahl wäre die Politik zu lange mit Wahlkampf beschäftigt und da Wahlkampf finanzielle Aufwändungen erfordert, besteht die große Gefahr, dass es wieder zu viele gebundene Parlamentarier gibt. Der Druck von außen muss so groß sein, dass sich niemand wagt, einen Neustart zu behindern.
Damit wäre die Frage Neuwahl oder nicht vom Tisch.

Matthias

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