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In der nächsten Zeit sei eine Kompromisslösung im Wahlgesetzentwurf zu finden – Wolodymyr Lytwyn - UI

#1 Beitrag von RSS-Bot » Montag 14. November 2011, 18:15

UkrInform
Kiew, den 14. November /UKRINFORM/. Wolodymyr Lytwyn, Vorsitzender ukrainischer Werchowna Rada, sagt vorher, in der nächsten Zeit sei eine Kompromissfassung des Gesetzentwurfes über die Wahlen von Volksabgeordneten zu verabschieden. Das hat ukrainischer Parlamentssprecher am Montag bei dem nach der Sitzung der Schlichtungskommission durchgeführten Breafing angekündigt, teilen UKRINFORM-Berichtertatter mit.
„Derzeit erarbeite die Provisorische Fachkommission (PFK) des ukrainischen Parlamentes ein Dokument, in dem Vorschläge aller Fraktionen zu berücksichtigen seien. In der nächsten Zeit sei eine Kompromissfassung des Gesetzentwurfes zu erarbeiten“, - hob Wolodymyr Lytwyn hervor.
Seinen Worten nach sei der durch die PFK vorbereitete und vom ukrainischen Präsidenten unterzeichnete Gesetzentwurf, der durch die Venedig-Kommission behandelt worden sei, zur Grundlage zu legen. Und dann würden in ihm die Vorschläge der Fraktionen berücksichtigt zu werden“, - kündigte der Parlamentssprecher an. Das Arbeitsverfahren verlaufe ruhig, die Fraktionen gehen Kompromisse ein, betonte Wolodymyr Lytwyn.
Den Worten des Parlamentssprechers nach stehen derzeit zwei strittige Fragen auf der Tagesordnung. „Eine davon betreffe das Proportionalwahlsystem und insbesondere die Anzahl von Abgeordneten, die laut diesem System zu wählen seien. Die zweite betreffe die Parlamentshürde. Die letzte Frage sei zusammen mit der Zulassung von Parteiblocks zur Wahl zu besprechen“, - glaubt Wolodymyr Lytwyn.
Seine Vorhersage sehe so aus: der Wahlgesetzentwurf würde in einer Kompromissfassung und ohne Exzesse verabschiedet sein.
Wie UKRINFORM bereits berichtete, es sei geplant, am 17. November den Wahlgesetzentwurf zu behandeln. (H)
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