Ukrainische Nationale Nachrichtenagentur | Das nachfolgende Schicksal des Assoziierungsabkommens EU-Ukraine hänge von ukrainischer Staatsmacht ab – Elmar Brok - UI

Automatisch integrierte Meldungen von der Nur eingeloggte Mitglieder sehen alle Links ... ....
Forumsregeln
Neue Themen werden vom RSS-Bot (ein Programm) gestartet.
Denkt bitte an korrektes Zitieren, um die Lesbarkeit zu erhöhen.
Format: [quote="name"] Zitat [/quote]. Näheres hier: zitierfunktion-t295.html
Nachricht
Autor
RSS-Bot
Ukraine-Kenner / досвідчений / опытный
Beiträge: 7519
Registriert: Mittwoch 2. Februar 2011, 02:06
    unknown unknown
Bildschirmauflösung:
Danksagung erhalten: 9 Mal

Das nachfolgende Schicksal des Assoziierungsabkommens EU-Ukraine hänge von ukrainischer Staatsmacht ab – Elmar Brok - UI

#1 Beitragvon RSS-Bot » Freitag 30. März 2012, 17:15

UkrInform
Nur eingeloggte Mitglieder sehen alle Links ...

Kiew, den 30. März /UKRINFORM/. Die nachfolgenden politischen Prozesse zur Unterzeichnung und Ratifizierung des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine, das am Freitag in Brüssel zu paraphieren sei, würde von der Einhaltung durch ukrainische Regierung demokratischer und rechtstaatlicher Grundregeln sowie von der Sicherung der Rechtsstaatlichkeit im Lande abhängen.


Das wird in der Erklärung des Abgeordneten des Europäischen Parlaments und des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, Elmar Brok (Deutschland, die Gruppe von Europäischen Volksparteien) hervorgehoben, die der UKRINFORM gemeldet worden ist.


„Mit der Paraphierung des Assoziierungsabkommen bringt die Europäische Union zum Ausdruck, dass die Verhandlungen abgeschlossen sind, um für die Wirtschaft und die Menschen der Ukraine Vorteile zu sichern. Damit liegt der Ball im Garten der ukrainischen Regierung. Nur wenn die ukrainische Regierung nun die Voraussetzung dafür schafft, kann das Abkommen auch unterzeichnet und ratifiziert werden. Dies ist die Politik aller europäischen Institutionen und insbesondere des Europäischen Parlaments”, - betonte Elmar Brok.


Er fügte hinzu, zu diesen Voraussetzungen gehöre insbesondere die Einhaltung demokratischer und rechtstaatlicher Grundregeln. „Dies beinhaltet auch, dass die rechtsstaatlich nicht akzeptable Verfolgung und Inhaftierung von Oppositionspolitikern sofort beendet wird. Die Opposition muss das Recht haben, mit ihren Spitzenleuten im Wahlkampf anzutreten und gleichberechtigte Bedingungen im Wahlrecht und den Medien vorzufinden”.


Präsident Janukowytsch habe es also in seiner Hand, durch rechtsstaatliches Handeln den Bürgern seines Landes den Nutzen dieses Vertrages zukommen zu lassen, davon ist der deutsche Politiker auf das tiefste überzeugt.



Herkunft: Nur eingeloggte Mitglieder sehen alle Links ...

Link:
BBcode:
HTML:
Verstecke direkte Links zum Beitrag
Zeige direkte Links zum Beitrag


Zurück zu „Ukrainische Nationale Nachrichtenagentur“

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 0 Gäste