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Ukraine

Die Parlamentswahlen werden zum Demokratietest in der Ukraine – Leonid Krawtschuk - UI

#1 Beitrag von RSS-Bot-UI » Mittwoch 23. Mai 2012, 17:16

UkrInform
Kiew, den 23. Mai /UKRINFORM/. Die Parlamentswahlen, die für Oktober des laufenden Jahres geplant sind, würden zum Demokratietest in der Ukraine werden.
Das habe Leonid Krawtschuk, der erste Präsident der unabhängigen Ukraine (1991-1994), am Mittwoch bei der in Berlin durch die Stiftung „Die perspektivische Ukraine“ abgehaltenen Konferenz erklärt, berichtet die eigene UKRINFORM-Korrespondentin in Deutschland.
„Das (die Parlamentswahlen - Ukrinform) wird zu einer Prüfung, zu einem Test für die Ukraine werden. Ich höre die Stimmen, die im Westen erklingen, und ich bin damit einverstanden, dass davon die Bewertung der Demokratie in der Ukraine abhängen wird“, - kündigte Leonid Krawtschuk an.
Von den Oktober-Parlamentswahlen würde, seinen Worten nach, insbesondere die Zukunft des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU abhängen. Deshalb hat der Politiker die ukrainischen Behörden dazu aufgerufen, die Organisation von „fairen und transparenten“ Parlamentswahlen zu gewährleisten und keine Fälschungen zuzulassen.
Leonid Krawtschuk betonte auch die Wichtigkeit einer weiteren Vervollkommnung des Wahlsystems, er schließt aber die Möglichkeit der Änderungen des Gesetzes über Wahl der Volksangeordneten bis zu Oktober-Parlamentswahlen aus. „Wie sehr wir uns ihn (das Gesetz - Ukrinform) auch ändern möchten, würde es bis zu den Wahlen doch nicht möglich sein“, - vermerkte Leonid Krawtschuk.
Wie die UKRINFORM bereits berichtete, befindet sich Leonid Krawtschuk am 21.-23. Mai zu einem Arbeitsbesuch in Berlin. Das Programm des Besuches sieht die Gespräche des ukrainischen Politikers mit den deutschen parlamentarischen und Regierungsvertretern, mit Experten und Journalisten vor. (H)
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