Ukrinform ⇒ Experten bewerten die Erfüllung durch die Ukraine des Aktionsplanes für Visum-Liberalisierung mit der EU positiv - UI

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UkrInform

Kiew, den 25. November /UKRINFORM/. Die Erfüllung durch die Ukraine des Aktionsplanes für Visum-Liberalisierung, der der Ukraine durch die Europäische Union beim jüngsten Ukraine-EU-Gipfel in Brüssel vorgestellt worden war, sei ein offensichtliches Beispiel des Erfolges in beiderseitiger Zusammenarbeit. Das hat Oleksander Suschko, wissenschaftlicher Direktor des Institutes für Euro-Atlantische Zusammenarbeit, während der Pressekonferenz „Ein Jahr des Aktionsplanes für Visum-Liberalisierung: was getan ist, was noch zu tun ist?“, berichtet UKRINFORM-Korrespondent.
„Der Aktionsplan wird erfüllt. Er mobilisierte auf eine bestimmte Weise den staatlichen Mechanismus in diesem Bereich. Würden wir den mit sonstigen Bereichen ukrainischer Zusammenarbeit mit der Europäischen Union vergleichen, so könne man sagen, es sei das einzige offensichtliche Beispiel eines Erfolges, eines verhältnismäßigen, doch aber eines dynamischen Prozesses“, - betonte Oleksander Suschko. Ungleichmäßig werden vier Bereiche (Blöcke) des Aktionsplanes verwirklicht: „Sicherheit von Papieren inklusive Biometrie“, „Illegale Migration inklusive Readmission“, „Öffentliche Ordnung und Sicherheit“ und „Außenbeziehungen und grundlegende Rechte“.
Der Aktionsplan sehe zwei Stufen seiner Verwirklichung vor: eine gesetzgebende Etappe sowie eine Implementationsetappe. Den Worten des Direktors des EU-Departements im ukrainischen Außenministerium, Wsewolod Tschentzow, nach befinde sich die Ukraine gegenwärtig am Ende der gesetzgebenden Etappe, wann die entsprechenden Gesetzgebungsakten erarbeitet, vorbereitet und verabschiedet werden. In der zweiten Etappe sei eine Monitoring deren Implementierung geleistet zu werden.
„Im Sommer des Jahres gab es die erste Bewertung der Erfüllung des Aktionsplanes durch die Europäische Kommission sowie durch den Europäischen Dienst für Auswärtige Tätigkeiten. Die Bereiche „Illegale Migration inklusive Readmission“ sowie „Öffentliche Ordnung und Sicherheit“ erhielten die Bewertungsnoten „gut“ oder „sehr gut“. In derselben Zeit lenkten die EU-Experten die Aufmerksamkeit auf Notwendigkeit von zusätzlichen Anstrengungen bei Verabschiedung der Gesetzgebungsakten im Bereich der Bekämpfung der Korruption und Vorbeugung der Diskrimination“, - kündigte Wsewolod Tschentzow an. (H)

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