PolitikDW: Schwere Reformaufgaben für die Ukraine

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Handrij
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Ukraine

DW: Schwere Reformaufgaben für die Ukraine

Beitrag von Handrij »

Nach dem knappen Wahlsieg von Wiktor Janukowitsch steht die Ukraine vor großen innenpolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen. Kiew brauche in dieser Situation die EU als starken Partner, meinen Experten.


Der Sieger der Präsidentschaftswahl in der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, muss zahlreiche innenpolitische und wirtschaftliche Probleme des Landes in den Griff bekommen, erklärte Heike Dörrenbächer, Leiterin des Kiewer Büros der Friedrich-Naumann-Stiftung. Dabei handele es sich um Reformen, die eigentlich schon dessen Vorgänger Wiktor Juschtschenko vor fünf Jahren hätte umsetzen müssen.

Portrait von Heike Dörrenbächer, Mitarbeiterin der Friedrich-Naumann-Stiftung in Kiew (Foto: DW)Bildunterschrift: Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: Heike Dörrenbächer hält Wahlversprechen für nicht finanzierbar

Versprochen habe Janukowitsch vor der Wahl unter anderem, die Sozialsysteme zu reformieren und die Löhne zu stabilisieren. Ob er aber in der Lage sein wird, seine Wahlversprechen auch einzulösen, bezweifelt Dörrenbächer im Gespräch mit der Deutschen Welle: "All diese Versprechungen der Erhöhung des Mindestlohnes und der Sozialstandards können aus der Staatskasse nicht finanziert werden." Auch sei es nicht möglich, die Öl- und Gaspreise zu senken, wie es Janukowitsch im Wahlkampf versprochen hatte.

Präsident braucht Parlament
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