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Ukraine

Wolodymyr Lytwyn schlägt vor, das ukrainische Parlament aufzulösen - UI

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UkrInform
Kiew, den 25. Mai /UKRINFORM/. Wolodymyr Lytwyn, Sprecher des ukrainischen Parlamentes – der Werchowna Rada, schlägt vor, eine Entscheidung über Auflösung des Parlamentes zu treffen, denn die politischen Beratungen sind in eine Sackgasse geraten.
Das habe er am Freitag bei einem Breafing erklärt, berichten die UKRINFORM-Korrespondenten.
„Kein einziger Vorschlag hat beim Schlichtungsrat eine Unterstützung gefunden. Jede politische Fraktion hat ihre Zielsetzung verfolgt, indem sie eigene Stellungnahme argumentiert hat. Eine Schlussfolgerung daraus ist offensichtlich, und sie ist die einzige – die Werchowna Rada und der Parlamentarismus sind in der Ukraine endgültig zerstört… Unter heutigen Umständen habe ich vorgeschlagen … die Werchowna Rada habe sich selbst aufzulösen und die vorgezogenen Parlamentswahlen auszuschreiben“, - kündigte Wolodymyr Lytwyn an.
Seinen Worten nach aber unterstützten Volksabgeordneten diesen Vorschlag nicht.
„Es ist klar, dass dieser Vorschlag nicht angenommen wurde. Man hat ihn sogar nicht behandelt. Ich glaube aber, man müsse, unter solchen Umständen, dem Land eine Gelegenheit gewähren, sich zu klären, denn es ist unmöglich, so eine Gemeinheit weiter zu verfolgen“, - davon ist der ukrainische Parlamentssprecher überzeugt.
Wie die UKRINFORM bereits berichtete, sollten die ordentlichen Parlamentswahlen am 28. Oktober 2012 in der Ukraine stattfinden (H).
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