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Die Farbe Orange leuchtet in der Ukraine längst nicht mehr: Sechs Jahre nach den Massenprotesten entfernt sich das osteuropäische Land immer weiter von der Demokratie. Staatschef Janukowitsch regiert zunehmend autoritär. Die Opposition wird schikaniert, die Pressefreiheit eingeschränkt.
Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch ist erst seit Ende Februar im Amt. Aber in diesen wenigen Monaten hat er innen- und außenpolitisch eine totale Kehrtwende vollzogen. Außenpolitisch nähert er sich Russland an. Bereits im April konnte er günstigere neue Gaspreise aushandeln. Russland darf dafür seine Schwarzmeerflotte 25 weitere Jahre auf der Krim lassen. Russischen Investoren stehen Tür und Tor offen.
Die innenpolitischen Änderungen waren anfangs weniger spürbar. Aber der Leiter des Büros der Konrad-Adenauer Stiftung in Kiew, Nico Lange, warnte schon im Mai: "Die wichtigste Frage ist im Moment, was passiert mit der Demokratie und dem Pluralismus, den man sich schwierig erstritten hat in der Ukraine. Und ich muss sagen, da bin ich sehr besorgt. Ich glaube, dass es durchaus die Gefahr der Errichtung eines autoritären Systems in der Ukraine gibt - und das halte ich für gefährlicher als außenpolitische Verträge mit Russland."
In der Europäischen Union werde der vom ukrainischen Präsidenten vorgeschlagene Plan für friedliche Regelung der Lage im Osten des Landes positiv eingeschätzt und begrüßt. Das hat die Hohe...
Die USA und andere NATO-Länder sollten von einseitigen verderblichen Schritten im Bereich der Raketenabwehr abkehren. Das erklärte der amtliche Sprecher des russischen Außenministeriums, Alexander...
Die ukrainische Handelskette ATB wehrt sich gegen Vorwürfe, die terroristischen Organisationen...
Herkunft: UkrInform: ATB bestreitet Finanzierung von Terroristen und droht mit rechtlichen Schritten
Die Ukraine sei zu allen Schritten für die Befreiung der Geiseln in Russland bereit, erklärte in den Kommentaren vor Journalisten der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin, berichtet ein...
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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat im Parlament Gesetze durchgesetzt, die der Ukraine den Weg für eine weitere Zusammenarbeit mit dem IWF ebnen. In Zeiten der Wirtschaftskrise ist...
Präsident Wolodymyr Selenskyj ist der Meinung, dass Russland sich jetzt damit beschäftigen sollte, wie es seine Gesellschaft auf den Verlust der besetzten ukrainischen Gebiete vorbereiten kann....
