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Präsident des Europäischen Parlamentes empfehle ukrainischem Präsidenten Julia Tymoschenko zu begnadigen - UI

#1 Beitrag von RSS-Bot » Dienstag 31. Januar 2012, 19:15

UkrInform
Kiew, den 31. Januar /UKRINFORM/. Präsident des Europäischen Parlamentes Martin Schulz ist der Meinung, die Ukraine sei von der strafrechtlichen Verfolgung der Ex-Premierin Julia Tymoschenko zurückzutreten. Das könne, seiner Ansicht nach, ukrainischer Präsident Wiktor Janukowytsch durch eine Begnadigung machen. Das hat Herr Schulz in seinem Interview der Deutschen Welle erklärt.
„Was mich persönlich anbetreffe, so möchte ich, dass dieses Problem im Interesse der inneren Stabilität des Landes sowie des internationalen Zusammenwirkens erledigt sein werde, und die Ukraine von der strafrechtlichen Verfolgung der Ex-Premierin Julia Tymoschenko zurücktreten würde. Das könnte auf dem Weg einer Begnadigung durch den Präsidenten gemacht werden. Wenn ich mich nicht irre, habe ukrainischer Präsident Wiktor Janukowytsch diese Variante schon behandelt. Sicher würde das allen anbetroffenen Seiten helfen“, - betonte Martin Schulz.
In derselben Zeit dürfen die Beziehungen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union in Abhängigkeit ausschließlich von der Strafsache Julia Tymoschenkos nicht gesetzt werden.
„Wir alle seien in eine schlimme Lage geraten. Es würde gewiss einfacher sein, wäre die Frage Tymoschenkos gelöst. Die Ukraine, glaube ich, würde sich eine Gefälligkeit erweisen, würde sie dieses Problem von der Tagesordnung absetzen“, - kündigte der Präsident des Europäischen Parlamentes an.
Martin Schulz gab zu, er befinde sich „in einer gar nicht so einfachen Situation“, wenn es um die Strafsache Tymoschenkos handle. „Ich habe keine Beweise dafür, dass die Beschuldigungen seitens des ukrainischen Systems der Rechtsprechung gegen Julia Tymoschenko unbegründet seien. Genauso wie es keine Beweise dafür gebe, dass sie begründet seien. Ich gebe zu, ich befinde mich in einer nicht so einfachen Situation“, - erklärte Martin Schulz.
Herkunft: UkrInform: Präsident des Europäischen Parlamentes empfehle ukrainischem Präsidenten Julia Tymoschenko zu begnadigen

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