PolitikSchwieriger Balanceakt für die Ukraine

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Handrij
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Ukraine

Schwieriger Balanceakt für die Ukraine

#1 Beitrag von Handrij » Mittwoch 9. Februar 2011, 17:39

Im Februar 2010 gewann Viktor Janukowitsch die Präsidentenwahl. Mit dem Machtwechsel wechselte auch die Außenpolitik. Die Ukraine, zwischen EU und Russland, will nun blockfrei sein - kein leichtes Unterfangen.


Die gesetzliche Verankerung der Blockfreiheit der Ukraine ist Experten zufolge die bisher wichtigste außenpolitische Entscheidung der neuen Führung. Im Juli 2010 hatte das Parlament, in dem der seit einem Jahr regierende Präsident Viktor Janukowitsch eine eigene Mehrheit hinter sich hat, ein Gesetz über die Grundlagen der Innen- und Außenpolitik verabschiedet. Dem Gesetz zufolge kann die Ukraine keinem Militärbündnis beitreten, weder der NATO noch der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), dem Russland und weitere ehemalige Sowjetrepubliken angehören.
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