PolitikTagesspiegel: Zwischen Europa und Russland

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Handrij
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Ukraine

Tagesspiegel: Zwischen Europa und Russland

#1 Beitrag von Handrij » Mittwoch 1. September 2010, 12:27

Beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko in Berlin ging es um Kiews Kurs – und die Meinungsfreiheit.

Die Reise nach Deutschland begann für den ukrainischen Staatspräsidenten anders als geplant. Wegen technischer Probleme flog Viktor Janukowitsch nicht mit einer Iljuschin, sondern mit einem Airbus A 319 nach Berlin. Diese Maschine war noch in der Amtszeit seines Vorgängers Viktor Juschtschenko bestellt worden, aber Janukowitsch hatte sie bisher nie benutzt. Weil das Flugzeug nur 40 Plätze hat, musste ein Teil der Delegation in einer zweiten Maschine anreisen, wie ukrainische Medien berichteten.

Mit dieser unfreiwilligen Entscheidung gegen das russische und für das europäische Modell begann der eintägige Besuch des Präsidenten in Berlin, bei dem es auch um das Verhältnis der Ukraine zu Moskau und Brüssel ging. Aus Sicht westlicher Diplomaten ist noch unklar, wie ernst es der neuen ukrainischen Führung mit der Annäherung an Europa ist. Janukowitsch hielt am Montagabend in Berlin einen Vortrag zum Thema „Ukraine und EU – neue Partnerschaften“, sprach allerdings über die von ihm angestrebten (Wirtschafts-)Reformen und den Kampf gegen die Korruption. Die EU kam dagegen in seiner Rede nicht vor. Auf Nachfrage betonte er, die europäische Integration könne ein „Mittel zur Modernisierung des Landes sein“. Zugleich forderte der Präsident eine klare Beitrittsperspektive für die Ukraine. Diese müsse in dem Assoziierungsabkommen aufscheinen, das Kiew derzeit mit Brüssel verhandelt.
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