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Handrij
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Ukraine

Ternopil - Timoschenkos Stalingrad?

#1 Beitrag von Handrij » Sonntag 29. März 2009, 18:46

Bereits am 23. März veröffentlichte der britische Economist einen Artikel zu den Oblastwahlen in Ternopil.
"Political turmoil in western Ukraine"
http://www.economist.com/agenda/display ... 4&fsrc=rss

In diesem wird die These vertreten, dass vor allem die aktuellen wirtschaftlichen Umstände die tendenziell eher nationalistisch eingestellten Wähler in dieser Region von BJuT wegtreiben und zu diesem Wahldisaster für Julia Timoschenko führten. Ausgeschlossen werden Manipulationsvorwürfe, die vor allem in Richtung Partei der Regionen gingen, so von Litwin am letzten Freitag bei "Swoboda na Intere", da keine der bislang einflussreichen Parteien, wie "Unsere Ukraine", die Partei der Regionen oder Balohas Wahlverein "Einiges Zentrum" massiv davon profitiert haben.
Vielmehr haben die Ultranationalisten von "Swoboda" profitiert, die - und da schließe ich mich dem Autor des Economistartikels an - kaum Einflussmöglichkeiten in diesem Bereich haben. Sie gewannen aus dem Stand 50 der 120 Sitze, was in Deutschland, soweit ich mich erinnern kann, allenfalls mit dem Wahlerfolg der DVU in Sachsen-Anhalt 1998 vergleichbar ist, wobei 12,x% vs. 34,x% kein Vergleich ist.
Ob die niedrige Wahlbeteiligung (51,5%), so entscheidend war, wie beispielsweise Ingmar Bredies in seinem letzten Beitrag in den Ukraine-Analysen (http://www.laender-analysen.de/ukraine/ ... ysen54.pdf) argumentiert, wird sich in der Zukunft zeigen (bei den letzten Parlamentswahlen 2007 lag diese noch bei 76,5% und der Block Julia Timoschenko erzielte damals etwa 51%). Das Argument der niedrigen Wahlbeteiligung kann wohl vor allem für den städtischen Raum geltend gemacht werden. Demnach gingen im Oblastzentrum Ternopil nur knapp über 20% der Wähler zur Wahl. Jedenfalls wird es interessant, ob Julia Timoschenko, den so sicher geglaubten Sieg bei den Präsidentschaftswahlen im Januar noch einfahren kann. Die wirtschaftliche Krise kam wohl ein Jahr zu früh für sie.
Tendenziell verlieren aber alle bekannten und etablierten Politiker momentan in den Umfragen ihre Zugkraft. Weder Janukowitsch, noch Juschtschenko können wohl von der Niederlage Timoschenkos profitieren. Eventuell liegt der Economist richtig, indem er anführt, dass regionale Wahlen für Warnschüsse verwendet werden. Ein Stimmungsumschwung für Janukowitsch (zuletzt 17,1% bei Rasumkow) und die Partei der Regionen lässt sich jedenfalls nicht ausmachen. Bezeichnend hierfür ist die wiederholte Farce der Anrufung des Mythos des Maidan, vor zuletzt um die 5.000 (bezahlten???) "Fans".
In der zweiten Reihe kann sich allenfalls Jazenjuk (zuletzt 11,8% bei Rasumkow) durch eine positive Dynamik hervorheben, in den viele Hoffnungen gelegt werden, die dieser aber auch nur enttäuschen kann und wird.
Zu befürchten ist, dass der Wahlerfolg von "Swoboda" kein Einzelfall bleiben wird, selbst der amerikanische Botschafter Taylor schloss in einem Kommentar Überraschungen bei den Präsidentschaftswahlen nicht aus und Tjahnybok (Führer, in diesem Sinne!, von "Swoboda") verkündete in seinem Siegestaumel, seine Absicht bei den Präsidentschaftswahlen antreten zu wollen und stellte seinen Einzug in die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen in Aussicht.
Der Economist wird in seiner materialistischen Einschätzung wohl Recht behalten, wenn er den zu oft zitierten Wahlkampfslogan von Clinton bemüht "It's the economy, stupid".

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