PolitikFAZ: Timoschenko zieht Wahlbeschwerde zurück

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FAZ: Timoschenko zieht Wahlbeschwerde zurück

#1 Beitrag von Handrij » Samstag 20. Februar 2010, 14:31

In der Ukraine ist der Kampf um das Wahlergebnis entschieden: Ministerpräsidentin Julia Timoschenko zog am Samstag überraschend ihre Beschwerde gegen den Sieg ihres Rivalen Viktor Janukowitsch bei der Präsidentschaftswahl zurück. Bei einer Anhörung vor dem obersten Verwaltungsgericht in Kiew sagte Timoschenko, sie sehe keinen Sinn mehr in einem weiteren Gerichtsverfahren. Sie werde den Obersten Gerichtshof der Ukraine nicht anrufen, sagte Timoschenko weiter.
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Optimist
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Re: FAZ: Timoschenko zieht Wahlbeschwerde zurück

#2 Beitrag von Optimist » Samstag 20. Februar 2010, 16:18

Dafür behält sie Ihren alten Posten ?

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Re: FAZ: Timoschenko zieht Wahlbeschwerde zurück

#3 Beitrag von Handrij » Samstag 20. Februar 2010, 16:26

Optimist hat geschrieben:Dafür behält sie Ihren alten Posten ?
Der wird ihr vielleicht am 2. März weggenommen werden. Jefremow, Fraktionsvize der Regionalen, hat am Freitag einen Antrag registriert - ohne Inhalt -, unter dem man die bekannte "Vertrauensfrage" verstehen kann (Проект Постанови про відповідальність Кабінету Міністрів України). Da regulär, abgesehen vom "Krönungstag", erst wieder am 2. März pleniert wird, kann Dshulija noch bis dahin regieren. Sollten bei der Abstimmung, wenn sie denn auf die Tagesordnung kommt, mehr als 225 Leute der Regierung das Misstrauen aussprechen, dann war es das erst einmal, doch würde das die 30-Tagefrist für eine neue Koalitionsbildung auslösen und die Regionalen wollen derzeit wohl keine Parlamentswahlen. Nunja, mal sehen was nach der "Krönung" ausgekungelt wird.

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Optimist
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Re: FAZ: Timoschenko zieht Wahlbeschwerde zurück

#4 Beitrag von Optimist » Samstag 20. Februar 2010, 16:38

Vielleicht besitzt sie auch Anstand und macht den Weg frei für Tihipko (richtig geschrieben?)

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Re: FAZ: Timoschenko zieht Wahlbeschwerde zurück

#5 Beitrag von Handrij » Samstag 20. Februar 2010, 16:48

Optimist hat geschrieben:Vielleicht besitzt sie auch Anstand und macht den Weg frei für Tihipko (richtig geschrieben?)
Der war gut ...

Ich bezweifle übrigens auch, dass Tigipko bzw. ukrainisiert Tihipko bzw. reukrainisiert Tyhypko sich wirklich die Finger am Premierministerposten ohne Mehrheit im Rücken verbrennen wird. Die unangenehmen Sachen, welche die zukünftige Regierung der Ukraine umsetzen muss, sind wohl für keinen der derzeitigen Politiker umzusetzen ... Auch wenn der Sergej T. immer was davon erzählte, dass er als Reformator in die Geschichte eingehen möchte und sich auch gern mit Putin verglich/vergleichen ließ, heißt das nicht, dass er so blöd ist und sich ohne eigene Parlamentsfraktion im Rücken zum Premierminister machen lässt. Derzeit sieht mal wieder alles nach Parlamentswahlen aus, doch nach dem Amtsantritt Janukowitschs, könnten sich ja neue Perspektiven eröffnen, so hofft man jedenfalls ...

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