Ukrainische Nationale NachrichtenagenturTzybulko hält die Föderalisierung in der Ukraine für unmöglich - UI

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Tzybulko hält die Föderalisierung in der Ukraine für unmöglich - UI

#1 Beitrag von RSS-Bot-UI » Freitag 31. Januar 2014, 14:17

In der Ukraine sei die Föderalisierung unmöglich. Eine solche Meinung hat am Freitag bei einer Pressekonferenz politischer Fachexperte Wolodymyr Tzybulko zum Ausdruck gebracht... 
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Re: Tzybulko hält die Föderalisierung in der Ukraine für unmöglich - UI

#2 Beitrag von Wassermann3000 » Freitag 31. Januar 2014, 14:19

Was hat denn eine Förderalisierung mit mehren Zwergstaaten zutun?
Freundliche Grüße
Rüdiger

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selfmade
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Re: Tzybulko hält die Föderalisierung in der Ukraine für unmöglich - UI

#3 Beitrag von selfmade » Freitag 31. Januar 2014, 18:57

Vermutlich war nicht die Zersplitterung in lauter "San Marinos" gemeint, denn dafür steht der Begriff.

Aber auch die Teilung der UA in mehrere Einzelstaaten ist aller Voraussicht nach nicht sinnvoll, die gesellschaftlichen Probleme blieben und die politische Degradierung würde fortschreiten. Zum jetzigen Zeitpunkt ist von viel größerer Bedeutung, dass das gesamte Land all seine solidarischen Kräfte mobilisiert und sich als Einheit den okkupativen Kräften entgegen stellt.

Zukünftig wird sich zeigen, ob es eine Entwicklung wie in Belgien oder Bolivien geben wird, die sich kurz vor einer Spaltung befinden.

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Re: Tzybulko hält die Föderalisierung in der Ukraine für unmöglich - UI

#4 Beitrag von Wassermann3000 » Freitag 31. Januar 2014, 19:20

Das ist in der Tat richtig. In einem ausgewogenen förderalen System kann sich das aber auch die Waage halten. In selbstbestimmter regionaler Verwaltung die Dinge, die lokal geregelt werden können und gemeinsame Aufgaben zentral. Ähnlich, wie in D.

Eine ausgewogene Struktur der Aufgaben- und Machtverwaltung kann doch auch dafür sorgen, daß keine Region sich "untergebuttert" fühlen müß und daher eher bereit ist, die Gemeinsamkeiten mitzutragen. Oder gibt es ukrainisch-spezifische Dinge, die das nicht möglich machen?
Freundliche Grüße
Rüdiger

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Re: Tzybulko hält die Föderalisierung in der Ukraine für unmöglich - UI

#5 Beitrag von selfmade » Freitag 31. Januar 2014, 20:03

Ob es spezifische Dinge gibt, die es nicht möglich machen, bin ich überfragt. Aber nach meiner Einschätzung wäre eine föderale Struktur gerade für die Ukraine von stark entlastender Wirkung, indem ethnisch-kulturelle Probleme dann Ländersache wären und man sich im Parlament mit gravierenderen Dingen beschäftigen könnte.

Zwar gibt es auch Nachteile in D, Stichwort Bildungspolitik - geringe Kompatibilität/kein Zentralabitur etc., aber in der Regel profitieren die Akteure von der Kompetenzenaufteilung. Nebenbei kann sich ein gesundes Regionalbewusstsein förderlich auf die Stabilität auswirken. In vielen europäischen Staaten gibt es meist ein, zwei innerstaatliche Regionen, die eine ausgeprägte Selbstbestimmung aufweisen oder fordern. In D ist das vor allem Bayern, in ES Katalonien, in PL Schlesien, in FR Bretagne. Eher finanzielle Aspekte d.h. Finanzierungsfragen treten in den Vordergrund, so wird z.B. über eine Fusionierung der Stadtstaaten nachgedacht.

Obwohl die Zahl von Sorben in D verschwindend gering ist, ist sorbisch dennoch Amtssprache in zwei Bundesländern, dänisch in einem. In anderen dagegen nicht. Es spielt dort keine Rolle. Dafür wird beispielsweise der Flughafenausbau in Franfurt a.M. behandelt.
Letztendlich ist die Dezentralisierung eine mögliche Methode, die staatliche Verfügungsgewalt stärker kontrollieren zu können.

Man stelle sich ein Land mit 80 mio. Einwohnern und derart hohem Entwicklungsstand vor, das ausschließlich zentral regiert wird. Gute Nacht...

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Re: Tzybulko hält die Föderalisierung in der Ukraine für unmöglich - UI

#6 Beitrag von Sonnenblume » Freitag 31. Januar 2014, 20:08

selfmade hat geschrieben: Man stelle sich ein Land mit 80 mio. Einwohnern und derart hohem Entwicklungsstand vor, das ausschließlich zentral regiert wird. Gute Nacht...
Wobei das in der Bildungspolitik ein Segen wäre.

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Re: Tzybulko hält die Föderalisierung in der Ukraine für unmöglich - UI

#7 Beitrag von Jensinski » Freitag 31. Januar 2014, 20:40

Ein einfacher Weg wäre doch, den Oblasten mehr Rechte einzuräumen, da braucht man doch nicht erst noch etwas trennen. Und das Parlament wird aus Abgeordneten der Oblaste - nach einer fairen Aufschlüsselung - zusammengestellt. Und der Präsident wird "gegauckt" ;)

LG,
Jens

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Re: Tzybulko hält die Föderalisierung in der Ukraine für unmöglich - UI

#8 Beitrag von selfmade » Freitag 31. Januar 2014, 20:59

Schönes Wort. :-)

Parliament, please, it's your turn...

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Re: Tzybulko hält die Föderalisierung in der Ukraine für unmöglich - UI

#9 Beitrag von Wassermann3000 » Samstag 1. Februar 2014, 02:02

Jensinski hat geschrieben:Ein einfacher Weg wäre doch, den Oblasten mehr Rechte einzuräumen, da braucht man doch nicht erst noch etwas trennen. Und das Parlament wird aus Abgeordneten der Oblaste - nach einer fairen Aufschlüsselung - zusammengestellt. Und der Präsident wird "gegauckt" ;)
Das kommt vom Prinzip her ja in die gleiche Richtung. Ob die Zahl der Oblaste dazu vielleicht nicht etwas zu viel wäre, ist allenfalls eine Frage einer strukturellen Anpassung.
Freundliche Grüße
Rüdiger

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Re: Tzybulko hält die Föderalisierung in der Ukraine für unmöglich - UI

#10 Beitrag von Sonnenblume » Samstag 1. Februar 2014, 09:54

Wassermann3000 hat geschrieben:
Jensinski hat geschrieben:Ein einfacher Weg wäre doch, den Oblasten mehr Rechte einzuräumen, da braucht man doch nicht erst noch etwas trennen. Und das Parlament wird aus Abgeordneten der Oblaste - nach einer fairen Aufschlüsselung - zusammengestellt. Und der Präsident wird "gegauckt" ;)
Das kommt vom Prinzip her ja in die gleiche Richtung. Ob die Zahl der Oblaste dazu vielleicht nicht etwas zu viel wäre, ist allenfalls eine Frage einer strukturellen Anpassung.
Die Ukraine ist das flächenmäßig größte Land Europas und hat 24 Oblaste und die Autonome Republik Krim und 2 Städte mit Sonderstatus. Deutschland hat 16 Länder. Ich finde, das passt schon. Und sie könnten alles gebrauchen, aber nicht auch noch Probleme mit der Neuaufteilung.
Aber ich mach mir im Moment viel mehr Sorgen, wie es überhaupt weiter geht und nicht um das "danach".

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