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Die Ukraine sei bereit das Assoziierungsabkommen mit der EU aufzuschieben – ukrainischer Präsident - UI

#1 Beitrag von RSS-Bot » Dienstag 18. Oktober 2011, 15:15

UkrInform
Kiew, den 18. Oktober /UKRINFORM/. Die Ukraine könne die festgelegte Abschlußfrist des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union aufschieben. Dieser Vermutung hat ukrainischer Präsident Wiktor Janukowytsch in seinem Interview den westlichen Journalisten Ausdruck gegeben.
„Falls die EU aus diesen oder jenen Gründen nicht bereit sei, oder die Ukraine nicht bereit sei, könne die Entscheidung nicht jetzt (die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens sowie des Abkommens über Freihandelszone war für Dezember geplant - UKRINFORM) getroffen werden, sondern später, wenn wir bereit sein würden“, - erklärte Wiktor Janukowytsch.
Wie der eigene UKRINFORM-Berichterstatter in den USA unter Berufung auf US-amerikanische Massenmedien meldete, sei der Präsident der Meinung, die Frage der europäischen Integration der Ukraine müsse von der Strafsache ukrainischer ex-Premierin Julia Tymoschenko getrennt betrachtet werden.
„Das Assoziierungsabkommen, das die Aussichten der Ukraine auf EU-Beitritt ausweise, sei für uns sehr wichtig. Die Strafsache gegen Julia Tymoschenko sei von ukrainischer EU-Integration abzutrennen“, - führt die Bloomberg-Agentur die Worte von Wiktor Janukowytsch an.
Im Artikel der Tageszeitung The New York Times steht geschrieben, das ukrainische Staatsoberhaupt beziehe eine harte Stellung und „lasse sich vom internationalen Druck nicht beeinflussen, seine politische Gegnerin Julia Tymoschenko freizulassen, trotz seinem Wunsch das Abkommen bis zum Abschließen zu bringen, das sein Land in Westeuropa integrieren würde“.
Die Ausgabe erinnerte, die europäischen Anführer haben eine Hoffnung darauf gehabt, dass das ukrainische Parlament in dieser Woche Änderungen im Gesetzesartikel, was seine Dekriminalisierung anbetreffe, vornehmen werde, nach dem Julia Tymoschenko verurteilt worden war. Das sei insbesondere wegen des für Donnerstag geplanten offiziellen Besuches von Wiktor Janukowytsch nach Brüssel.
„Die Europäer haben das Treffen nicht bestätigt, am Donnerstag reise ich sowieso ab, um in dieser Richtung zu fliegen“, - erklärte ukrainischer Präsident. „Ich stehe nicht im Begriff bei jemandem um etwas zu bitten. Gebe es eine Notwendigkeit sich zu treffen, bin ich bereit. Wenn nein, dann fliege ich weiter. Wir sind Partner und wir haben gegenseitige Verpflichtungen. Ich erlaube es mir noch einmal zu wiederholen“, - fügte er hinzu, - „die Ukraine sei ein unabhängiger Staat“.
„Wir sind für Besprechungen offen, ich bin aber nicht berechtigt das ukrainische Gericht zu ersetzen. Das Gericht ist unabhängig und hat seine eigenen Entscheidungen zu treffen. Sehr schnell die Gesetze zu ändern, die seit mehr als 50 Jahren in der Ukraine gültig waren, können wir auch nicht“, - betonte Wiktor Janukowytsch. Er erinnerte auch daran, dass die Ukraine auf eine sachverständige Beurteilung der Europäischen Kommission warte, bevor sie die Vorwärtsbewegung mit Gerichtsreform fortsetzen würde“.
The Wall Street Journal schreibt, die Absage von Wiktor Janukowytsch dem wachsenden westlichen Druck nachzugeben sowie die gerichtliche Entscheidung über Verurteilung der Oppositionsanführerin Julia Tymoschenko abzuändern „erhöht die Sätze im Spiel zwischen den mächtigen ukrainischen Nachbarn – Europa und Russland“ (A).
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