Allgemeines DiskussionsforumUkraine: Ex-Präsident Juschtschenko neuer Premier?

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Ukraine: Ex-Präsident Juschtschenko neuer Premier?

#1 Beitrag von lev » Dienstag 9. März 2010, 15:14

Wird Ex-Präsident Juschtschenko neuer Premier?
Wenn das Realität wird, hat das alte Sprichwort: "Totgesagte leben läger" wieder mal Recht.
Die Partei der Regionen des neuen Präsidenten Viktor Janukowitsch sucht bekanntlich einen oder mehrere Koalitionspartner. Er drängt auf eine schnelle Entscheidung, denn sollten mehr als 30 Tage vergehen, müsste die Rada, das ukrainische Parlament, aufgelöst werden und es käme zu Neuwahlen.
Dieses Procedere wird in Kiew als dritte und schlechteste Variante angesehen. Der Partei der Regionen schwebt etwas ganz anderes vor: Erstens könnte eine Koalition mit „Unsere Ukraine“ und dem „Litwin-Block“ geschlossen werden.
Diese Lösung würde höchstwahrscheinlich Ex-Präsident Viktor Juschtschenko den Premierministersessel bescheren. Wie aus seiner Pressestelle verlautet, ist er bereit, diesen Posten zu übernehmen, meldet Newsru am Donnerstag.

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Handrij
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Re: Ukraine: Ex-Präsident Juschtschenko neuer Premier?

#2 Beitrag von Handrij » Dienstag 9. März 2010, 16:35

Nu, Juschtschenko bettelt schon eine Weile um den Job. Er fing bereits auf seiner Abschlusskonferenz damit an "seine Dienste" anzubieten. In der letzten Woche hat die ihm treu ergebene Wera Uljantschenko (bis zum 25. Chefin des Präsidialamtes) ihn ins Spiel gebracht, aber er ist einfach verbrannt. Ihn kann man mindestens ein Jahr nicht mehr in die große Politik bringen.
Auf der anderen Seite wäre er genau die richtige Person, um das Selbstmordkommando Premiersposten auszuführen, denn sein Ruf ist so im Eimer und er ist dermaßen unbeliebt, dass man von ihm nichts anderes erwartet, als Preiserhöhungen, Subventionsrücknahmen, Lohnkürzungen und was sonst noch so unter dem Euphemismus "Reform" so kursiert.
Die Rada hat heute erstmal ihr Reglement in verfassungswidriger Weise geändert, wenn Janukowitsch das Gesetz unterschreibt, woran eigentlich kein Zweifel besteht, dann wird wohl für eine gewisse Zeit eine Koalition aus Regionalen und Litwinblock + einzelnen Abgeordneten gebildet werden. Ob die Kommunisten in dieser Konstruktion dabei sein werden, hängt von der Zahl der Überläufer von "Unsere Ukraine/BJuT ab.
Verfassungswidrig ist es daher, da in der Verfassung klar vorgeschrieben ist, dass Koalitionen auf Fraktionsbasis gebildet werden. Mal sehen was uns in dieser Woche präsentiert wird. Heute war eine der Hauptmeldungen, dass Janukowitsch Tigipko und Jazenjuk zu sich rief. Ich bezweifle, dass einer von ihnen wirklich Premier werden will ...

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