PolitikFAZ: Ukraine unter Janukowitsch - Moskauer Modelle

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Handrij
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Ukraine

FAZ: Ukraine unter Janukowitsch - Moskauer Modelle

#1 Beitrag von Handrij » Dienstag 11. Mai 2010, 16:48

Der neue Präsident Viktor Janukowitsch bringt die Ukraine deutlich näher an Russland. Während pro-westliche Oppositionelle demonstrieren, urteilt selbst das Verfassungsgericht schnell und im Sinne des Präsidenten.

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat seit seinem Wahlsieg am 7. Februar den Kurs seines Landes entschlossen verändert. Außenpolitisch hat er den Westkurs seines Vorgängers aufgegeben und sich wieder nach Russland orientiert - und nun werden Stimmen laut, die sagen, auch die ukrainische Innenpolitik beginne Moskauer Modellen zu folgen. Janukowitsch, der bis 2004 Regierungschef unter dem autoritären Präsidenten Kutschma war, dann in einer zu seinen Gunsten gefälschten Wahl dessen Nachfolger werden sollte, aber durch die "Revolution in Orange" von der Macht gedrängt wurde, hat keinen makellosen Ruf als Demokrat. Hrihorij Nemirija, ein enger Berater der früheren Ministerpräsidentin Julija Timoschenko, gibt sich daher überzeugt, die Ukraine sei unter dem neuen Präsidenten auf dem Weg zu einer "potemkinschen Demokratie". Frau Timoschenko selbst verkündet, Janukowitsch breche systematisch die Verfassung, beeinflusse und besteche Richter und mache das Land zur „Diktatur".

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