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Die Ukraine und die EU würden das Assoziierungsabkommen bis zu Parlamentswahlen kaum unterzeichnen – Politologe Tschalyj - UI

#1 Beitragvon RSS-Bot » Samstag 10. Dezember 2011, 16:15

UkrInform
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Kiew, den 10. Dezember /UKRINFORM/. Das Assozieerungsabkommen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union sei bis zu den Parlamentswahlen in der Ukraine im Oktober des nächsten Jahres kaum unterzeichnet werden. Eine solche Meinung hat Walerij Tschalyj, stellvertretender Direktor des Rasumkow-Zentrums, der am Internationalen Forum „Die Offene Ukraine im transatlantischen Raum“ in Washington beteiligt hat, im Kommentar dem eigenen UKRINFORM-Korrespondenten in den USA zum Ausdruck gebracht. „Wir würden das Unterzeichenbereitschaft kaum vor den Parlamentswahlen erreichen können, denn eine ernsthafte Vorbedingung dafür bestehe gerade in der innenpolitischen Lage in der Ukraine… Wenn die Parlamentswahlen vorzeigen würden, wir seien eigentlich dazu fähig den Kurs auf einen ehrlichen und transparenten Wahlprozess zu halten, und andere Vorbedingungen erfüllen würden, und zwar – wir würden auf eine Stichrechtsanwendung verzichten, so würden alle technischen Fragen sehr schnell erledigt werden“, - glaubt Politologe Tschalyj. Er hob auch hervor, die Paraphierung des Assoziierungsabkommens sei nicht zu überschätzen, denn vom Gesichtspunkt des Völkerrechtes entstehen nach der Abstimmung des Textes keine Verbindlichkeiten. „Auf jeden Fall sei der Ball heute auf der ukrainischen Feldhälfte. Obwohl die Europäische Union sollte auch, meiner Meinung nach, verstehen, die europäische Integration sei ein Weg mit Gegenverkehr und es seien aktivere Schritte der Ukraine gegenüber erforderlich. Und das sei ungeachtet aller politischen Probleme, die in unserem Staat heutzutage vorhanden seien“, - fasste Walerij Tschalyj zusammen.



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