PolitikUkraines Präsident Janukowitsch dreht die Uhren zurück

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Ukraines Präsident Janukowitsch dreht die Uhren zurück

#1 Beitrag von Handrij » Donnerstag 30. September 2010, 21:43

An sich könnte Wiktor Janukowitsch zufrieden sein. Dem Mann aus dem ostukrainischen Donbass, der seit Februar als Präsident seines Landes amtiert, ist es gelungen, die ganze Macht in der Ukraine bei sich zu vereinigen: Die ehemalige Führung der Orangen Revolution ist politisch an den Rand gedrängt, wichtige Mitstreiter von Ex-Premierministerin Julia Timoschenko, wie ihr Stellvertreter Oleksandr Turtschynow, werden mit gerichtlichen Vorladungen unter Druck gesetzt. Premier Mykola Asarow von Janukowitschs Partei der Regionen bewährt sich in der Umsetzung präsidentieller Vorgaben und auch das Verfassungsgericht gilt nach dem Urteil politischer Beobachter mittlerweile als linientreu. Sogar die Medienlandschaft, die aufgrund der verschiedenen Machtzentren im Land immer einen gewissen Pluralismus aufwies, wird zusehends uniformer.
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Re: Ukraines Präsident Janukowitsch dreht die Uhren zurück

#2 Beitrag von Sonnenblume » Freitag 1. Oktober 2010, 14:23

In der Wiener Zeitung war das zu lesen:"Denn seit den Änderungen 2004 wurden zahllose Gesetze auf Basis der neuen Verfassung verabschiedet. Was geschähe mit diesen Gesetzen, würde die Änderung gekappt? Manche glauben, dass dann ein Rechtsvakuum droht."
Der Artikel hier bringt noch mehr interessante Überlegungen zu Tage ;) Nur eingeloggte Mitglieder sehen alle Links ...

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