Ukrainische Nationale NachrichtenagenturDas ukrainische Parlament hat die Einführung der strafrechtlichen Verantwortung für die politischen Verfolgungen abgelehnt - UI

Automatisch integrierte Meldungen von der Nur eingeloggte Mitglieder sehen alle Links ... ....
Forumsregeln
Neue Themen werden vom RSS-Bot (ein Programm) gestartet.
Denkt bitte an korrektes Zitieren, um die Lesbarkeit zu erhöhen.
Format: [quote="name"] Zitat [/quote]. Näheres hier: zitierfunktion-t295.html
Vorheriges ThemaNächstes Thema
Nachricht
Autor
RSS-Bot
Ukraine-Kenner / досвідчений / опытный
Beiträge: 7518
Registriert: Mittwoch 2. Februar 2011, 02:06
10
    unknown unknown
Bildschirmauflösung:
Danksagung erhalten: 11 Mal
Deutschland

Das ukrainische Parlament hat die Einführung der strafrechtlichen Verantwortung für die politischen Verfolgungen abgelehnt - UI

#1 Beitrag von RSS-Bot » Freitag 21. Oktober 2011, 15:15

UkrInform
Kiew, den 21. Oktober /UKRINFORM/. Das ukrainische Parlament hat den Gesetzentwurf über die Einführung der strafrechtlichen Verantwortung für die politischen Verfolgungen vom Anführer der Oppositionspartei "Front der Umwandlungen" Arsenij Jazenjuk scheitern lassen.

Die Stimme "Für" haben lediglich 63 von 361anwesenden Abgeordneten abgegeben.

Der Gesetzentwurf sah die Beschränkungen der Rechte vom Sicherheitsdienst im Teil der politischen Verfolgung der Bürger für die Meinungs-, Denk- und Äußerungsfreiheit u. a. vor.

Herr Jazenjuk schlug vor, die strafrechtliche Verantwortung für solche Handlungen mit der Freiheitsstrafe von 8-10 Jahren einzuführen.
Herkunft: Nur eingeloggte Mitglieder sehen alle Links ...

Link:
BBcode:
HTML:
Verstecke direkte Links zum Beitrag
Zeige direkte Links zum Beitrag

Vorheriges ThemaNächstes Thema
  • Vergleichbare Themen
    Antworten
    Zugriffe
    Letzter Beitrag