Ukrainische Nationale NachrichtenagenturDer ukrainische Präsident meint, dass die Gerichtssache mit Tymoschenko der Ratifizierung des Assoziierungsabkommens mit der EU schaden kann - UI

Automatisch integrierte Meldungen von der Ukrainischen Nationalen Nachrichtenagentur ....
Forumsregeln
Neue Themen werden vom RSS-Bot (ein Programm) gestartet.
Denkt bitte an korrektes Zitieren, um die Lesbarkeit zu erhöhen.
Format: [quote="name"] Zitat [/quote]. Näheres hier: zitierfunktion-t295.html
Vorheriges ThemaNächstes Thema
Nachricht
Autor
RSS-Bot
Ukraine-Kenner / досвідчений / опытный
Beiträge: 7518
Registriert: Mittwoch 2. Februar 2011, 02:06
10
    unknown unknown
Bildschirmauflösung:
Danksagung erhalten: 11 Mal
Deutschland

Der ukrainische Präsident meint, dass die Gerichtssache mit Tymoschenko der Ratifizierung des Assoziierungsabkommens mit der EU schaden kann - UI

#1 Beitrag von RSS-Bot » Mittwoch 16. November 2011, 14:15

UkrInform
Kiew, den 16. November /UKRINFORM/. Der Gerichtsfall von der ehemaligen Ministerpräsidentin und der Anführerin der Oppositionspartei "Batkiwschtschyna" Julija Tymoschenko könnte dem Prozess der Ratifizierung des Assoziierungsabkommens mit der EU schaden. Das hat der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch auf einem Briefing in Breslau erklärt. Das teilte der eigene UKRINFORM-Korrespondent mit.
"Dieser Prozess könnte der Ratifizierung des Abkommens mit einigen EU-Ländern schaden", - sagte er.
Wiktor Janukowytsch informierte den polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski und den Bundespräsidenten von der Bundesrepublik Deutschaland Christian Wulff über den Stand der Dinge bezüglich der ukrainischen Ex-Ministerpräsidentin.
"Ich habe darüber berichtet, dass die Sitzung des Appellationsgerichts erwartetet wird und dass der Prozess der Untersuchung der anderen Fälle von Julija Tymoschenko im Gange ist, wo es noch scharfe Fragen gibt. Die Ermittlungs- und Rechtsschutzbehörden sollen auf sie die Antwort geben", - betonte der Präsident.
"Es ist unangenehm, dass wir heute die Versuche sehen, die Fragen der europäischen Integration der Ukraine mit der Untersuchung von Strafverfahren gegen Tymoschenko in den Gerichten zu verbinden. Aber die Zeit vergeht und wir können nicht voraussehen, womit das endet. Die Antworten auf diese Fragen können nur die Gerichte geben", - fasste das Staatsoberhaupt zusammen.
Es soll daran erinnert werden, dass am 11. Oktober 2011 das Gericht von Pecherskiy (Stadtbezirk von Kiew) die Frau Tymoschenko zu sieben Jahren Gefängnis mit dem Verbot, die bestimmten öffentlichen Ämter innerhalb von 3 Jahren zu besetzen, für die Kompetenzüberschreitung bei der Unterzeichnung der Gasverträge mit Russland, verurteilt hatte. Das Gericht verpflichtete auch Julija Tymoschenko an „Naftogaz Ukraine“ 1.516 Mrd. UAH (1 USD - 7.98 UAH) zu bezahlen.
Das Berufungsgericht von Kiew wird den "Gas-Fall" von Tymoschenko am 13. Dezember behandeln.
Gestern hat die parlamentarische Mehrheit verweigert, die Artikel des Strafgesetzbuchs zu entkriminalisieren, nach denen Julija Tymoschenko verurteilt wurde. Werchowna Rada hat den Gesetzentwurf des Präsidenten über die Humanisierung der Verantwortung für die Verstöße im Bereich der wirtschaftlichen Tätigkeit angenommen. Jedoch hat sie praktisch keine der 200 eingereichten Änderungen von der Opposition unterstützt. (A)
Herkunft: UkrInform: Der ukrainische Präsident meint, dass die Gerichtssache mit Tymoschenko der Ratifizierung des Assoziierungsabkommens mit der EU schaden kann

Link:
BBcode:
HTML:
Verstecke direkte Links zum Beitrag
Zeige direkte Links zum Beitrag

Vorheriges ThemaNächstes Thema
  • Vergleichbare Themen
    Antworten
    Zugriffe
    Letzter Beitrag