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Im ukrainischen Außenministerium schließt man nicht aus, dass am 19. Dezember das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht paraphiert sein wird - UI

#1 Beitrag von RSS-Bot » Donnerstag 15. Dezember 2011, 15:15

UkrInform
Kiew, den 15. Dezember /UKRINFORM/. Im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine wird nicht ausgeschlossen, dass am 19. Dezember im Verlauf des Gipfels Ukraine - EU das Assoziierungsabkommen nicht paraphiert sein wird.
Wie der Direktor der Abteilung für Informationspolitik des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine Oleh Woloschyn bemerkt hat, hat die ukrainische Seite den politischen Wille, um dieses Abkommen zu paraphieren, jedoch ist dieser Prozess zweiseitig und man benötigt der Bereitschaft für die Paraphierung des Dokuments von zwei Seiten.
"Im Prinzip sehen wir, dass es Zweifel gibt, ob die Europäische Union am 19. Dezember zur unmittelbaren Paraphierung des Dokuments kommt. In diesem Zusammenhang schließen wir nicht aus, dass die Prozedur der Paraphierung am 19. Dezember nicht stattfinden könnte", - hob Oleh Woloschyn hervor.
Seinen Worten zufolge sei es für die Ukraine wichtig, dass auf diesem Gipfel auf dem höchsten politischen Niveau erklärt sein wird, dass die Verhandlungen abgeschlossen sind und man muss die erforderlichen technischen Verfahren durchführen, damit durch die Paraphierung der Text für die Unterzeichnung und die weitere Ratifizierung bereit sein wird.
Herr Woloschyn stellte fest, dass die Paraphierung selbst kein Inkrafttreten des Dokuments bedeutet, sondern lediglich konstatiert, dass die Verhandlungen abgeschlossen sind und der Text durch die Verhandlungsparteien abgestimmt ist. "Und weiter braucht man trotzdem den politischen Wille und die Bereitschaft, zuerst das Abkommen zu unterzeichnen und danach zu ratifizieren", - fügte er hinzu.
Wie bereits berichtet wurde, ist für den 19. Dezember in Kiew der Gipfel Ukraine-EU geplant, wo das Abkommen über die Errichtung der Freihandelszone paraphiert sein könnte.
Die Ukraine und die EU verhandeln über die Errichtung einer Freihandelszone seit dem Jahr 2008. Das Freihandelsabkommen sollte der Bestandteil des Assoziierungsabkommens sein, über das die Seiten die Verhandlungen im Jahr 2007 begonnen haben. (A)
Herkunft: UkrInform: Im ukrainischen Außenministerium schließt man nicht aus, dass am 19. Dezember das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht paraphiert sein wird

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