PolitikNZZ: Ukrainischer Machtpoker

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Handrij
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NZZ: Ukrainischer Machtpoker

#1 Beitrag von Handrij » Dienstag 23. Februar 2010, 14:29

Der designierte ukrainische Präsident Janukowitsch möchte bis Ende Woche eine Koalition gebildet sehen, die die Einsetzung einer neuen Regierung ermöglichen würde. Julia Timoschenko wehrt sich mit allen noch zur Verfügung stehenden Mitteln.

Die ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hat nach dem Rückzug ihrer rechtlichen Anfechtung der Präsidentenwahl den Kampf um die Macht im Staat auf die parlamentarische Ebene verlagert. Laut ukrainischen Medienberichten verlangte eine substanzielle Gruppe von Abgeordneten des Blocks Julia Timoschenko (Bjut), einen von der oppositionellen Partei der Regionen (PR) vorbereiteten Misstrauensantrag gegen die Regierung Timoschenko bis spätestens Mittwoch zu behandeln statt erst nächste Woche, wie von der PR offenbar geplant.
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