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Ukrainischer Vize-Premier Tihipko bezeichnet die Umorientierung der Ukraine auf die Zollunion als hoch wahrscheinlich - UI

#1 Beitrag von RSS-Bot » Donnerstag 20. Oktober 2011, 11:15

UkrInform
Kiew, den 20. Oktober /UKRINFORM/. Ukrainischer Vize-Premier und Minister für Sozialpolitik der Ukraine Serhij Tihipko habe die Umorientierung der Ukraine auf Beitritt zur Zollunion im Falle der Absage durch die Europäische Union die Ukraine aufzunehmen. Ukrainischer Politiker hat das im Interview für die Tageszeitung „Denj“ („Der Tag“) erklärt, berichtet UKRINFORM unter Berufung auf Web-Seite der Zeitung.
Serhij Tihipko weigerte sich zu prognostizieren, ob die Verurteilung der ex-Premierin zum Hindernisaufdem Wege der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens sowie des Abkommens über Errichtung der Freihandelszone mit der EU werde. „Das weiß ich nicht. Die nachfolgenden Verhandlungen haben das vorzuzeigen. Es handelt sich um eine Aussicht, die momentan noch nicht vorhanden ist“, - hob Serhij Tihipko hervor.
In derselben Zeit, unter Rücksicht auf scharfe Erklärungen der Europäer, gab Serhij Tihipko der Meinung Ausdruck, die Ukraine könne sich vom europäischen Kurs auf die Zollunion umorientieren. „Wenn Europa ganz deutlich mit „nein“ signalisieren würde, dann werde die Umorientierung auf die Zollunion ziemlich wahrscheinlich. Die Menschen, die heutzutage die Ukraine in der Zollunion sehen möchten, erhalten damit einen Beweis für die These darüber, dass man in die Richtung der Zollunion schreiten müsse“, - glaubt ukrainischer Vize-Premier.
In seiner Antwort auf die Frage, wie die Staatsmacht die entstandene Situation unter Rücksicht auf scharfe Kritik seitens der Weltgemeinschaft erledigen würde, erklärte Serhij Tihipko, der Erledigungsweg führe durch Reformen, durch Vereinfachung der Steuer-, Zoll- und Arbeitsgesetzgebungen, durch Erarbeitung der neuen Gesetzgebung über Bankrottsverfahren und weiteres mehr.
„Man müsse zuerst, meiner Meinung nach, alle diesen Arbeiten und Maßnahmen zur Anpassung an Europäische Gesetzgebung leisten und nur dann Gespräche über die Unterzeichnung des Abkommens über EU-Freihandelszone einleiten. Würden es Probleme mit Demokratie geben, werden wir auch das besprechen. Das wichtigste für mich bestehe heute darin, dass die Ukraine ihre Gesetzgebung an die Europäischen Normen nicht angepasst habe. Würde das der Fall sein, werden wir einen nächsten Schritt besprechen dürfen“, - fasste Serhij Tihipko zusammen.
(Es sei in diesem Zusammenhang zu erinnern, die Ukraine habe am 18. Oktober das Abkommen über GUS-Freihandelszone unterzeichnet. Es unterliege noch der Bestätigung durch ukrainisches Parlament – UKRINFORM).
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