Ukrinform ⇒ Alle Antikorruptionsorgane werden reformiert - Andrij Klujew - UI

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UkrInform

Kiew, den 5. April /UKRINFORM/. Der Präsident der Ukraine wird für die nächste Sitzung des Nationalen Komitees zur Bekämpfung der Korruption eine Reihe von Vorschlägen zur Verbesserung der Effektivität bei der Bekämpfung der Korruption einbringen.

Das hat Andrij Klujew, der Exekutivsekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, bei seinem Kommentar über die Entscheidung von der Gruppe der Staaten gegen die Korruption (GRECO) nach den Ergebnissen der 54. Plenartagung, in der die Stärkung der Rolle des Nationalen Antikorruptionsausschusses positiv bewertet wird, angekündigt, - informiert der Presse-Dienst des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine.

"Es handelt sich nicht nur um die richtige Formierung der Strukturen, die für die Entwicklung der Antikorruptionspolitik und für die Koordinierung der Tätigkeit der Behörden in diesem Bereich verantwortlich sein würden, sondern auch um die Reform aller Organe, die am Kampf gegen die Korruption beteiligt sind. Nach der Annahme eines neuen Strafgesetzbuches übergehen wir zur Reform der Strafjustiz und des gesamten Rechtsschutzsystems", - hob Herr Kljuew hervor.

Zur gleichen Zeit stellte er fest, dass die Schaffung nur der Strukturen und die Annahme der wirksamsten Gesetze wichtig seien, aber nicht genug. Man muss systematisch daran arbeiten und nach ihrer unentwegten und wirksamen Erfüllung streben. Der Sekretär des Sicherheits- und Verteidigungsrates bemerkte, dass die Aufgabe des Nationalen Komitees zur Bekämpfung der Korruption die Verbindung der legislativen und organisatorischen Bestandteile des Kampfes gegen die Korruption sei. „Ich möchte bestätigen, dass Arbeit wir alle genug haben werden, denn wir müssen das Ganze aufwühlen, was sich im Laufe der Jahre angesammelt hat", - sagte er.

Auf die Fragen, ob er an den Erfolg der Bekämpfung der Korruption glaubt, antwortete Klujew: "Wer an den Erfolg nicht glaubt, der wird nie das Ergebnis erreichen. Ich glaube immer an den Erfolg, wenn ich mit einer bestimmten Angelegenheit beginne. Ich untersuche die Situation, setze mir die realistischen Ziele und erwäge die Möglichkeiten für ihre Erreichung. Das ist schon fast ein halber Weg zum Erfolg. Der Rest ist eine schwere und beständige Arbeit. In Singapur und Hong Kong hat es geklappt? Die Ukraine hat auch an ihren eigenen Erfolg zu glauben. Und er ist möglich, wenn man die Korruption kardinal senkt. Denn die Korruption zerstört den Staat und ist eines der wichtigsten Hemmnissen für die Entwicklung des Landes".

Wie bereits früher berichtet wurde, fanden am 19-24. März während der GRECO-Sitzung die Behandlung und Annahme des Berichts der Ukraine über die Erfüllung der neuesten Empfehlungen zur Bekämpfung der Korruption von GRECO statt.

In der GRECO-Entscheidung wird angegeben, dass die Zusammensetzung der Mitglieder des ukrainischen Nationalen Antikorruptionsausschusses zeigt, dass durch ihn die erforderlichen staatlichen Institutionen - die Organe der ausführenden gesetzgebenden und gerichtlichen Gewalt, sowie die Rechtsschutzorgane – vorgestellt sind. Durch den Ausschuss ist zu einem gewissen Grad die Zivilgesellschaft vorgestellt. Außerdem wird von GRECO bemerkt, dass der Ausschuss nicht nur die Entscheidungen in Bezug auf die Antikorruptionsstrategien und Pläne trifft, sondern auch das Monitoring deren Umsetzung durchführt. (A)

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