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Wiktor Janukowytsch billigte das Programm der Zusammenarbeit Ukraine-NATO 2012 - UI

Beitrag von RSS-Bot »

UkrInform
Kiew, den 23. April /UKRINFORM/. Der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch habe den Präsidialserlass über Billigung des Nationalen Programms der Zusammenarbeit Ukraine-NATO für 2012 unterzeichnet.

Das hat der Pressedienst des ukrainischen Staatsoberhauptes berichtet.

„Der Erlass ist zum Zweck der Verwirklichung von Bestimmungen des Gesetzes „Über Grundlagen der Innen- und Außenpolitik“ unterzeichnet, und insbesondere im Teil der Fortsetzung einer konstruktiven Partnerschaft mit der NATO in allen Fragen von gegenseitigem Interesse, sowie der Erfüllung von Entscheidungen der Kommission Ukraine-NATO, die bei deren Sitzungen am 4. April 2008 in Bukarest und am 3. Dezember 2008 in Brüssel getroffen worden sind“, - heißt es im Bericht.

Laut Erlass habe die Regierung den Aktionsplan für Erfüllung des Nationalen Jahresprogramms zu erarbeiten und ihn binnen eines Monates zu billigen. Das Ministerkabinett habe auch die Abstimmung der Tätigkeit von Ministerien und anderen Exekutivbehörden bei der Verwirklichung des Programms zu leisten.

Wie Andrij Hontscharuk, der Präsidialberater und Leiter der Hauptabteilung zu Fragen der Internationalen Beziehungen der Präsidialverwaltung, betonte, beinhalte der vom Staatsoberhaupt unterzeichnete Erlass eine Bestimmung zu Schlüsselrichtungen der Zusammenarbeit unseren Staates mit der NATO in politischen, wirtschaftlichen, militärischen, Verteidigungs-, Ressourcen-, Sicherheits- und rechtlichen Bereichen.

Den Worten von Andrij Hontscharuk nach, sei das Nationale Programm der Zusammenarbeit Ukraine-NATO für 2012 unter Rücksicht auf den blockfreien Status unseren Staates und auf die Notwendigkeit einer weiteren Verwirklichung von Aufgaben der Nationalen Programme der Zusammenarbeit mit der NATO aus vorherigen Jahren, sowie aus der Interessiertheit an einem nachfolgenden Bedarf an erforderlicher Hilfe seitens der Allianz vorbereitet worden.

„Die Verwirklichung des Nationalen Programms der Zusammenarbeit Ukraine-NATO für 2012 wird zu einem wichtigen Schritt bei der Vorwärtsbewegung der von dem ukrainischen Präsidenten eingeleiteten Reformen, die auf das Erreichen durch unseren Staat von leitenden Normen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, eines entsprechenden Niveaus der nationalen Sicherheit und Verteidigung“, - hob Andrij Hontscharuk hervor.
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