Ukrinform ⇒ Der Präsident der Ukraine fordert von den machtausübenden Strukturen, den Druck auf Business einzustellen - UI

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UkrInform

Kiew, den 26. Mai /UKRINFORM/. Der Präsident der Ukraine Wiktor Janukowytsch hat von der Führung der rechtschützenden und kontrollierenden Organe der unverzüglichen Unterbrechung des unrechtmäßigen Drucks auf Business gefordert.

Es hat der Sekretär des Rates für Staatssicherheit und Verteidigung der Ukraine Andrij Kljujew erklärt, als die letzten Aufträge des Staatsoberhauptes erläutert wurden, teilt der Pressedienst vom Rates für Staatssicherheit und Verteidigung der Ukraine mit.

„Es handelt sich nicht einfach über vorbildlich «Reinigen» in den Reihen der Rechtsschutzorgane. Der Präsident sagt über die Wichtigkeit der täglichen Kontrolle und der persönlichen Teilnahme an diesem Prozess der Leiter der machtausübenden Strukturen. Es ist unzulässig, damit wegen des Verhaltens einiger Mitarbeiter das Niveau des Vertrauens der Bevölkerung zur staatlichen Politik und Macht insgesamt verringert. Ich bin überzeugt, dass die Leiter aller rechtschützenden und kontrollierenden Organe zu diesem Auftrag des Staatsoberhauptes verantwortlich herankommen werden“, - hat Andrij Kljujew betont.

Seinen Worten zufolge versteht die Leitung des Landes sehr gut, dass die wichtigen Ergebnisse die Reform des ganzen rechtschützenden Systems gewährleisten wird, aber schon heute muss man hart den Druck auf Business abschaffen, der umsonst die zahlreichen Bemühungen der Regierung und des Parlaments nach Deregulierung der Wirtschaft und der Vereinfachung der Bedingungen der Geschäftsführung oft zurückführt.

Der Sekretär vom Rat für Staatssicherheit und Verteidigung der Ukraine hat bemerkt, dass die Leiter der Rechtsschutzorgane die Aufgabe bekommen haben, in die Regionen und auf den Stellen sorgfältig auszufahren, die Tatsachen der unrechtmäßigen Tätigkeit der Mitarbeiter der kontrollierenden Strukturen zu studieren und die Gesetzwidrigkeit einzustellen und die Verletzer hart zu bestrafen. Es soll die darstellerische Disziplin ernst verstärkt sein, berichtete Herr Kljujew.

Er hat informiert, dass der Präsident des Generalstaatsanwalts die Wichtigkeit der aufmerksamen Analyse der Klagen und der Anreden seitens der Vertreter des kleinen und mittleren Business, sowie auf die Notwendigkeit der Durchführung zusammen mit den Vertretern der regionalen Staatverwaltung der regionalen Beratungen in dieser Frage beachtet hat.

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