Ukrinform ⇒ Ukrainischer Parlamentssprecher Lytwyn betonte die Wichtigkeit von abgestimmten Handlungen im Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und nationale Intoleranz - UI

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Kiew, den 19. September /UKRINFORM/. Vorsitzender der Werchowna Rada der Ukraine Wolodymyr Lytwyn betonte die Wichtigkeit von abgestimmten, koordinierten und kompromisslosen Handlungen im Bereich des Kampfes gegen Erscheinungen von Antisemitismus, Rassismus und nationaler Intoleranz. Das hat er am Montag bei Sondersitzung der Interparlamentarischen Koalition für den Kampf gegen Antisemitismus erklärt, berichtet der Pressedienst der Werchowna Rada.
„Neben solchen Konferenzen brauchen wir auch praktische Handlungen, sie sollten aber abgestimmt, koordiniert und, wenn Sie möchten, kompromisslos sein. In solchen Fragen, glaube ich, gebe es keinen großen Spielraum für Kompromisse, denn es gehe um das menschliche Recht auf Leben, um das Recht auf Andenken“, - hob Wolodymyr Lytwyn hervor.
Es seien die Maßnahmen zu treffen, die „wenigstens auf die Dämpfung von negativen Erscheinungen gerichtet seien, die in unserer gar nicht einfacher Zeit immer ausdrücklicher werden“, davon ist ukrainischer Parlamentssprecher überzeugt. „Anstelle Erledigung von Problemen möchte man bei uns immer wieder nach Feinden nachsuchen, wer sei daran schuldig, und in der Regel gelinge es ihnen. Das habe unsere Geschichte nachgewiesen, das weise immer wieder auch unsere Gegenwart nach“, so Wolodymyr Lytwyn.
Der Parlamentssprecher betonte die Bedeutsamkeit gesetzgeberischer Entwicklungen und beharrlicher Exekutivanstrengungen bei der Verwirklichung des Programms zur Inkraftsetzung von Gesetzen, darunter auch der Gesetzgebung im Bereich des Kampfes gegen Antisemitismus und alle Erscheinungsformen der Diskriminierung. Dabei sollte eine besondere Aufmerksamkeit auf das akute Problem einer inkonsequenten Handhabung der bereits geltenden Gesetze gelenkt werden, die die Verletzung der Gleichberechtigkeit von Bürgern auf Grund der Rassen-, National- und Religionsabstammung anbetreffen.
Äußerst wichtig für die Ukraine sei auch Verabschieden von wirkungsvollen Gesetzen, die gegen Haßdelikte gerichtet seien. Die Tatsache, das unser Land multinational, multikonfessional und politisch gesehen pluralistisch sei, gebe dieser Aufgabe ein besonderes Gewicht; dazu komme noch eine Tatsache, dass unser Land immer noch im Werden sei und bei uns gebe es praktisch jeder Tag Meinungs- und Emotionswiderstreite sowie gesselschaftliche Proteste, betonte Wolodymyr Lytwyn.
 Von prinzipieller Bedeutung sei für die Ukraine auch die Erarbeitung von Lehrstoffen zum Thema Holocaust, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung, und diese Lehrstoffe sollten in die Programme von allgemeinbildenden Schulen eingeschlossen sein, hob ukrainischer Parlamentssprecher hervor.
Zum vierten „Grundstein“ von harmonischen Verhältnissen im Bereich nationaler, religiöser und letzten Endes   politischer Toleranz gehören unter ukrainischen Bedingungen auch „Sanierung“ des Systems von hier geltenden Gesetzen sowie die parlamentarische und exekutive Kontrolle auf diesem Gebiet, fasste Wolodymyr Lytwyn zusammen.

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