Ukrinform ⇒ Offizielles Kiew sei über Fortschrittsfehlen bei ABM-Vertrag-Verhandlungen zwischen Russland und den USA beunruhigt - UI

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UkrInform

Kiew, den 25. November /UKRINFORM/. Die Ukraine sei über das Fehlen des Fortschritts bei den Verhandlungen zwischen der Russischen Föderation und den USA über NATO-Raketenabwehrsystem in Europa beunruhigt. Das steht im Kommentar des ukrainischen Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten anlässlich der am 23. November vom russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew veröffentlichten Erklärung über die Situation, die um das Raketenabwehrsystem der NATO-Mitgliedsstaaten in Europa entstanden sei.
Die Zuspitzung der Verhältnisse zwischen der Russischen Föderation und den USA im Bereich der Abrüstung sowie der Rüstungskontrolle könne die Wirksamkeit von multilateralen Anstrengungen bei Stärkung der Sicherheit und des Vertrauens in Europa negativ beeinflussen“, - steht es im Dokument geschrieben.
Dazu noch würde das die nationalen Interessen der Ukraine nicht sichern, denn die Russische Föderation und die Vereinigten Staaten seien laut des Budapest-Memorandums vom 5. Dezember 1994 die strategischen Partner der Ukraine und Garanten ihrer Sicherheit, wird im Außenpolitischen Amt der Ukraine hervorgehoben.
Das Außenministerium der Ukraine habe die beiden Staaten dazu aufgerufen, „politischen Willen vorzuzeigen und gegenseitig annehmbare Formen des Zusammenwirkens zu Fragen der Schaffung des Raketenabwehrsystems in Europa in Interessen der Festigung globaler und regionaler Sicherheit zu finden“.
Wie UKRINFORM schon berichtete, habe russischer Präsident Dmitrij Medwedew am 23. November das Verteidigungsministerium Russlands damit beauftragt, eine ABM-Radarwarnstation in den Kampfbestand in Kaliningrad zu nehmen.
Russische Militärs seien auch mit der Erarbeitung von Maßnahmen beauftragt, die die Vernichtung der „Informations- und Lenkungssysteme der Raketenabwehr“ leisten können. In der Zukunft könne Russland „im Westen sowie im Süden des Landes die modernen Waffensysteme stationieren, die eine Feuervernichtung des europäischen Bestandteiles des Raketenabwehrsystems gewährleisten würde, so russischer Präsident. (A)

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