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Die Ukraine und die Europäische Union kamen darin überein, den Dialog fortzusetzen - UI

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UkrInform
Kiew, den 19. Dezember /UKRINFORM/. Das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union brauche noch technische Vorbereitung und eine endgültige konsolidierte Fassung. Das steht in der „Gemeinsamen Erklärung des Ukraine-EU-Gipfels“, die an der Web-Seite des ukrainischen Präsidenten veröffentlich ist.

„Die Anführer haben mit Genugtuung betont, die Hauptverhandlungsseiten haben gemeinsames Verständnis für den vollständigen Text des Assoziierungsabkommens erreichen können, das die zukünftige vertragsrechtliche Grundlage der Verhältnisse zwischen der Ukraine und der Europäischen Union bestimmen würde. Jetzt sei der Weg zur technischen Vorbereitung einer endgültigen konsolidierten Fassung des Abkommens, darunter auch in bezug auf eine tiefgreifende und allumfassende Freihandelszone, zum Zweck ihrer möglichst schnelleren Paraphierung offen“, - steht es in der Gemeinsamen Erklärung geschrieben.

Es wird gemeldet, die Seiten haben eine ausschließliche Bedeutung des Assoziierungsabkommens zugegeben, das eine neue Etappe bei der Entwicklung von Vertragsbeziehungen zwischen der Ukraine und der EU sei und das Erreichen einer politischen Assoziierung und eine wirtschaftliche Integration zum Ziel setze.

„Das werde ein allumfassendes Verfahren der ukrainischen Annäherung an Werte, Standarten und Normen der Europäischen Union in allen Bereichen des Zusammenwirkens einschließen. In diesem Zusammenhang hoben die Anführer die Wichtigkeit der Intensivierung von Anstrengungen bei Verwirklichung der „Tageordnung der Ukraine-EU-Assoziierung“ hervor“, - steht es im Dokument geschrieben.

Die Anführer der EU-Mitgliedsländer haben außerdem zugegeben, die Ukraine sei ein europäisches Land mit einer europäischen Identität, das die gemeinsame Geschichte sowie die gemeinsamen Werte zusammen mit den EU-Staaten anerkenne.

Es sei betont, eine „schrittweise Annäherung zwischen der Ukraine und der EU in politischem, wirtschaftlichem und rechtlichem Bereich würde zu einem weiteren Fortschritt in den EU-Ukraine-Beziehungen beitragen. Die EU gab europäische Bestrebungen der Ukraine zu und begrüße ihre europäische Auswahl“.

In der Gemeinsamen Erklärung gehe es auch darum, die Seiten haben „ein gemeinsames Verständnis dafür erreicht, die Beachtung durch die Ukraine von gemeinsamen Werten und der Rechtsstaatlichkeit werde für das Tempo der politischen Assoziierung und der wirtschaftlichen Integration der Ukraine mit der EU sehr wichtig sein, inklusive des Abschließens des Assoziierungsabkommens und seiner nachfolgenden Implementierung“.

 Den Ergebnissen des Ukraine-EU-Gipfels nach haben die Seiten ihre Verpflichtungen bestätigt, institutionelle, regulatorische und technische Bedingungen für Implementierung des Assoziierungsabkommens sowie der Errichtung einer tiefgreifenden und allumfassenden Freihandelszone zu schaffen.

Wie es bereits berichtet wurde, fand gestern in Kiew der XV. Ukraine-EU-Gipfel statt. Die Ukraine wurde durch den ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch, die Europäische Union – durch Herman Van Rompuy, Präsidenten des Europäischen Rates, und José Manuel Barroso, Präsidenten der Europäischen Kommission, vertreten. (H)
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