PolitikDeutschland und die Ukraine wollen Zusammenarbeit beim Umwel

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Handrij
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Ukraine

Deutschland und die Ukraine wollen Zusammenarbeit beim Umwel

Beitrag von Handrij »

Gabriel weilte vor kurzem in der Ukraine ....
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Deutschland und die Ukraine wollen ihre Zusammenarbeit im Umweltschutz weiter ausbauen. "Insbesondere bei der Steigerung von Energieeffizienz bieten sich dafür vielfältige Ansatzpunkte. Dieser Schlüsselbereich trägt nicht nur zum Klimaschutz bei, sondern wird die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Ukraine erhöhen und stabilisierend auf die Lieferbeziehungen im europäischen Gasmarkt wirken", sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zum Abschluss seines zweitägigen Besuchs in der Ukraine. Gabriel war in Kiew mit dem Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten Alexander Turtschinow, und dem ukrainischen Umweltminister Georgi Filiptschuk zu einem Meinungsaustausch über umwelt- und energiepolitische Fragen zusammengetroffen. Dabei bot Gabriel der Ukraine Unterstützung bei der Steigerung der Energieeffizienz und dem Ausbau der erneuerbaren Energien an.
Die ukrainische Seite äußerte großes Interesse, auf deutsche Erfahrungen zurückzugreifen. Bei der Entwicklung und Finanzierung von Klimaschutzinvestitionen vereinbarten beide Seiten eine enge Zusammenarbeit. Beispielhaft fördert das Bundesumweltministerium schon jetzt Pilotprojekte zu energieeffizientem Bauen und zum Ausbau des öffentlichen Personenverkehrs. Mit einem Kreditprogramm sollen zudem Investitionen in Effizienzmaßnahmen durch kleine und mittelständische Unternehmen sowie private Haushalte angestoßen werden. Diese Modellvorhaben werden aus Mitteln der Internationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums finanziert, die aus den Erlösen des Emissionshandels gespeist wird.
Des weiteren wurde vereinbart, die jüngst in Prag beschossene Östliche Partnerschaft der EU, in der die Ukraine der zentrale Partner ist, verstärkt für Umwelt- und Klimaschutzprojekte zu nutzen. Deutschland wird dabei seine Erfahrungen bei der Annäherung an die Standards der EU zur Verfügung stellen. Als Felder der Zusammenarbeit wurden neben Energieeffizienz und erneuerbaren Energien der Abfallbereich und Umweltmonitoring identifiziert.
Ein weiterer Schwerpunkt der Reise waren Gespräche zum Thema Reaktorsicherheit und Strahlenschutz. Mit dem Vize-Minister für Katastrophenschutz, Wolodimir Choloscha, erörterte Gabriel gemeinsame Unterstützungsmaßnahmen in Tschernobyl. Die Bundesregierung ist seit 1987 umfassend an den internationalen Hilfsprogrammen zur Überwindung der Folgen des verheerenden Reaktorunfalls beteiligt - bisher im Umfang von 90 Millionen Euro. Darüber hinaus werden bilaterale Beratungsprojekte zur Verbesserung der nuklearen Sicherheit durchgeführt.
Gabriel nutzte seinen Aufenthalt in der Ukraine zu einem Besuch Tschernobyls. Der Bundesumweltminister informierte sich über die Lage an dem havarierten Reaktor und den Fortgang der laufenden Schutzmaßnahmen, an denen Deutschland als einer der größten Geber innerhalb der EU beteiligt ist. Derzeit werden eine neue Schutzhülle zum sicheren Einschluss des zerstörten Reaktors sowie moderne Langzeit-Zwischenlager für abgenutzte Brennstäbe gebaut.
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