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Wirtschaftslage in der Ukraine habe sich auf Parlamentswahlen 2012 auszuwirken – Parlamentssprecher Wolodymyr Lytwyn - UI

#1 Beitragvon RSS-Bot » Montag 3. Oktober 2011, 13:15

UkrInform

Kiew, den 3. Oktober /UKRINFORM/. Politisches Leben in der Ukraine sei danach aktiver zu werden, wenn es klar sei würde, „welche Bestimmungen und Normen ins Wahlgesetz der Ukraine – nehmen wir die Bildung von Wahlkommissionen bzw. das Formieren des ganzen Wahlsystems – hingesteckt werden. Das hat Wolodymyr Lytwyn, Sprecher des ukrainischen Parlamentes, erklärt, berichtet der Pressedienst der Werchowna Rada.


Das würde auch davon abhängig sein, wie hoch die Sperrklausel bei den bevorstehenden Parlamentswahlen 2012 sein werde, so Wolodymyr Lytwyn. Er bemerkte dabei, über die Wahlergebnisse heutzutage zu sprechen sei es doch vorzeitig, „denn die Wirtschaftslage sowohl in der Ukraine als auch in der Welt habe sich auf politische Prozessen ernsthaft auszuwirken“.


Wie UKRINFORM schon berichtete, sei es im neuen Wahlgesetz vorgesehen, die Sperrklausel bis auf 5 Prozent zu erhöhen, nicht vorgesehen seien auch Parteiblocks, einzuführen sei auch das gemischte Mehrheits- und Verhältniswahlsystem.


Wie die Ergebnisse der durch Soziologiegruppe „Rating“ abgeleisteten Umfrage zeigen, fänden die Parlamentswahlen Ende September statt und die Sperrklausel auf dem Niveau von 3 oder 4 Prozent bleiben würde, so würden sechs Parteien: die Partei der Regionen, oppositionelle „Batkiwschtschyna“ („Vaterland“), die „Front von Änderungen“, die Kommunistische Partei, die „Udar“-Partei (die „Schlag“-Partei) des Profiboxers und Politikers Witalij Klytschko und „Swoboda“ („Die Freiheit“), ins Parlament geraten.


Derzeit seien die Verhandlungen über mögliche Vereinigungsprozesse zwischen der Partei der Regionen und den politischen Projekten des Vize-Premiers Serhij Tihipko und des Parlamentssprechers Wolodymyr Lytwyn: „Der Starken Ukraine“ und der „Volkspartei“ entsprechend im Gange.


Amtlich sind 191 politische Parteien in der gemeldet.



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